Vorgangsnummer: 2025/453
Kurzzusammenfassung
Die Vorlage ist eine Beschlussvorlage zur Verlängerung des Durchführungszeitraumes für das Sanierungsgebiet „Hahnenklee-Rathausstraße“. Ziel ist es, die Frist für die Sanierung bis zum 31. Dezember 2034 zu verlängern. Ursprünglich wurde die Sanierungssatzung im Jahr 2018 beschlossen, und eine Frist von maximal acht Jahren festgelegt. Da die Baumaßnahmen an der Poststraße und der Fußgängerzone noch nicht abgeschlossen sind, ist eine Verlängerung erforderlich. Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren“ besteht weiterhin der Bedarf an Unterstützung für private Modernisierungsmaßnahmen. Die letzten Fördermittel können im Jahr 2028 beantragt werden. Die Schlussabrechnung der Gesamtmaßnahme muss bis zum 30. Juni 2035 erfolgen. Eine vorzeitige Beendigung der Sanierung wäre durch eine formelle Aufhebung der Satzung möglich, wenn die Maßnahmen vorher als abgeschlossen erklärt werden können. Die Vorlage könnte Bürgerinnen und Bürger betreffen, die in dem Sanierungsgebiet wohnen oder Eigentum besitzen und von den geplanten Modernisierungen profitieren könnten. Unklar bleibt, wie die weitere Umsetzung im Detail aussieht und ob zusätzliche Mittel benötigt werden.
Warum ist das wichtig?
Die Vorlage könnte positive Auswirkungen auf die Anwohnerinnen und Anwohner im Sanierungsgebiet haben, da Modernisierungen und Aufwertungen angeboten werden.
Fakten zur Vorlage
- Vorgangsnummer: 2025/453
- Thema: Verlängerung der Sanierungsfrist für Hahnenklee-Rathausstraße
- Betroffene: Eigentümerinnen und Eigentümer im Sanierungsgebiet, Bürgerinnen und Bürger in Hahnenklee
- Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine konkreten Kostenangaben enthalten.
Offene Fragen
- Wie genau sieht der weitere Zeitplan für die Umsetzung der Baumaßnahmen aus?
- Welche zusätzlichen Mittel werden möglicherweise benötigt?
- Wie wird die Bürgerbeteiligung im weiteren Verlauf der Sanierung sichergestellt?
Unsicherheiten
- Wie genau sieht der weitere Zeitplan für die Umsetzung der Baumaßnahmen aus?
- Welche zusätzlichen Mittel werden möglicherweise benötigt?
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