Vorgangsnummer: 2026/016
Kurzzusammenfassung
In dieser Beschlussvorlage geht es um die Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Stephan Kahl. Am 07.01.2026 hat Herr Kahl schriftlich auf sein Mandat verzichtet. Der Rat der Stadt Goslar soll nun formell beschließen, dass das Mandat gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beendet ist. Durch diesen Beschluss wird der Weg frei für die Nachrückung der Ersatzperson, Herrn Dieter Wolff, gemäß § 51 NKomVG. Die Sitzung zur Beschlussfassung findet am 27.01.2026 statt. Betroffen sind die Mitglieder des Rates sowie die Wählerinnen und Wähler in dem betreffenden Wahlkreis. Im Dokument sind keine Angaben zu Kosten oder finanziellen Auswirkungen enthalten. Die Bürgerinnen und Bürger könnten direkt von der Nachrückung des Ersatzmitglieds betroffen sein, da dies die politische Vertretung im Rat beeinflusst. Es bleiben jedoch keine offenen Fragen im Dokumenttext und die Zuständigkeiten sind klar geregelt. Der Beschluss ist im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben eindeutig formuliert.
Warum ist das wichtig?
Die Bürgerinnen und Bürger könnten direkt von der Nachrückung des Ersatzmitglieds betroffen sein, da dies die politische Vertretung im Rat beeinflusst.
Fakten zur Vorlage
- Vorgangsnummer: 2026/016
- Thema: Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitglieds
- Betroffene: Herr Stephan Kahl, Herr Dieter Wolff, Mitglieder des Rates, Wählerinnen und Wähler
- Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine Angaben zu Kosten oder finanziellen Auswirkungen enthalten.
Offene Fragen
Keine offenen Fragen im Kurztext benannt.
Unsicherheiten
Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.