Vorgangsnummer: 2026/026
Kurzzusammenfassung
Die Stadt Goslar plant die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Feldmauer entlang der Bismarckstraße. Diese Vorlage ist ein Beschlussvorschlag und betrifft die Finanzierung der Stadtanteile an den Sanierungskosten. Insgesamt belaufen sich die geschätzten Kosten auf etwa 5,2 Millionen Euro, wovon 2,265 Millionen Euro voraussichtlich von der Stadt getragen werden müssen. Für das Jahr 2025 wird eine außerplanmäßige Auszahlung von 760.000 Euro beantragt, um den städtischen Verpflichtungen nach einem Vertrag mit der Deutschen Bahn nachzukommen. Im Haushaltsplan 2026 sind darüber hinaus 1,505 Millionen Euro vorgesehen. Im Jahr 2027 sind für nachfolgende Maßnahmen der Begrünung und Schlussabrechnung etwa 100.000 Euro eingeplant. Ziel der Maßnahme ist die Erhaltung eines Denkmals, die von der Deutschen Bahn durchgeführt wird. Die Stadt hat bis zum Jahr 2031 vertraglich zugesagt, die Hälfte der Kosten zu übernehmen. Duplikate der konsumtiven Mittel aus den Jahren 2022 und 2023 in Höhe von 1,282 Millionen Euro werden nicht mehr benötigt. Es gibt zurzeit keine Angaben zu einer Kostenübernahme oder zu Genehmigungen, die notwendig für die Umsetzung wären. Für die Bürgerinnen und Bürger hat die Sanierung eine wichtige Bedeutung, da sie zur Erhaltung des Stadtbildes beiträgt. Offene Punkte sind beispielsweise die Einschätzungen zu weiteren Kosten und genauen Auszahlungsmodalitäten.
Warum ist das wichtig?
Die Sanierung hat eine bedeutende Wirkung für die Bürgerinnen und Bürger, da sie zur Erhaltung des Stadtbildes beiträgt.
Fakten zur Vorlage
- Vorgangsnummer: 2026/026
- Thema: Finanzierung der Sanierung der Feldmauer Bismarckstraße
- Betroffene: Stadt Goslar, Deutsche Bahn, Anwohnerinnen und Anwohner
- Kosten/Haushalt: Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 5,2 Millionen Euro, wovon 2,265 Millionen Euro von der Stadt getragen werden müssen.
Offene Fragen
- Konkrete Auszahlungsmodalitäten der beantragten 760.000 Euro für 2025.
- Präzise Aufschlüsselung, welche Posten der geschätzten 5,2 Mio. zu 2,265 Mio. Stadtanteil führen.
- Vorliegen und Status notwendiger Genehmigungen für die Arbeiten an der Feldmauer Bismarckstraße.
- Klärung, welche Kosten 2026 aus dem Haushaltsplanposten von 1,505 Mio. gedeckt werden.
- Details zur Schlussabrechnung und den 100.000 Euro für Begrünung in 2027.
- Warum die 1,282 Mio. aus 2022/2023 nicht mehr benötigt werden.
Unsicherheiten
- Unklare finanzielle Aufteilung zwischen Stadt und Deutscher Bahn.
- Fehlende detaillierte Informationen zu den Baukosten.
Mehr zum Thema Sanierung städtischer Gebäude
- 2026/026-01 – Beiblatt – Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln für die Sanierung der Feldmauer Bismarckstraße
Beide Beiträge betreffen direkt die Sanierung der Feldmauer Bismarckstraße und behandeln die Bereitstellung von Haushaltsmitteln dafür.