Vorgangsnummer: 2026/026-01
Bezug zu vorherigen Vorgängen
Dieser Vorgang gehört zur Vorgangskette 2026/026.
Der Ausgangsvorgang wird unter der Nummer 2026/026 geführt.
Kurzzusammenfassung
In dieser Beschlussvorlage geht es um die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Feldmauer an der Bismarckstraße in Goslar. Der Rat der Stadt Goslar soll im Rahmen einer Sitzung am 27. Januar 2026 über einen außerplanmäßigen Betrag von 760.000 € entscheiden, der für die Finanzierung des städtischen Anteils an der Sanierung benötigt wird. Um diese Summe zu decken, werden Haushaltsreste aus verschiedenen bestehenden Mittelansätzen in Höhe von insgesamt etwa 505.700 € Verwendung finden. Für das Haushaltsjahr 2026 sind darüber hinaus investive Mittel von 1.505.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung von 100.000 € vorgesehen. Für das folgende Jahr 2027 werden rund 100.000 € für abschließende Maßnahmen und eine Ersatzmaßnahme bereitgestellt, die aus der Verpflichtungsermächtigung des Vorjahres resultieren. Zudem werden nicht in Anspruch genommene konsumtive Mittel in Höhe von über 1.282.420 € nicht ausgezahlt. Diese Maßnahmen könnten sich positiv auf das Stadtbild auswirken und den Anwohnerinnen und Anwohnern zugutekommen. Dennoch bleiben einige Details zur genauen Aufschlüsselung der erforderlichen Mittel und zur richtigen Umsetzung der Maßnahmen offen. Die Unsicherheiten betreffen vor allem das Fehlen von Informationen zu vorherigen Vorgängen, die für die ordnungsgemäße Einordnung wichtig wären.
Warum ist das wichtig?
Die Sanierungsmaßnahmen könnten das Stadtbild verbessern und den Anwohnerinnen und Anwohnern zugutekommen.
Fakten zur Vorlage
- Vorgangsnummer: 2026/026-01
- Thema: Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung der Feldmauer an der Bismarckstraße
- Betroffene: Rat der Stadt Goslar, Anwohnerinnen und Anwohner
- Kosten/Haushalt: Die Vorlage sieht eine außerplanmäßige Auszahlung von 760.000 € sowie investive Mittel von insgesamt 1.505.000 € im Haushaltsplan 2026 vor.
Offene Fragen
- Fehlende detaillierte Aufschlüsselung der Verwendung der 760.000 €.
- Unklarheit über frühere Vorgänge, die für die Einordnung der Sanierung relevant sind.
- Konkreter Zeitplan und Ausführungsbefugnis für die Sanierungsarbeiten fehlt.
Unsicherheiten
- Fehlen detaillierter Informationen zu den benötigten Mitteln
- Unklare Umsetzung der Maßnahmen
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