Vorlagen

Hier veröffentliche ich die Vorlagen der Stadt Goslar. Quelle ist das ALLRIS System. Es wird eine Kurzzusammenfassung erstellt, welche aber nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, aber einen guten Überblick geben soll und natürlich auch von meinen persönlichen Schwerpunkten geprägt ist. Für die Zusammenfassungen setzte ich aktiv KI ein.

  • 2026/263 – Mitteilung – Mitteilung: Halbjahresergebnisse der Stadtwerke Goslar zum 30.06.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/263

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadtwerke Goslar haben eine Mitteilung über die Halbjahresergebnisse ihrer Betriebszweige Verkehr und Bäder zum 30. Juni 2026 veröffentlicht. Im Verkehrsbetrieb gab es einen Fehlbetrag von 1.705.749 EUR, was zum Gesamtergebnis per 30. Juni 2026 einen Verlust von 2.417.867 EUR ausmacht. Für das gesamte Wirtschaftsjahr 2026 wird ein Verlust von voraussichtlich 1.425.900 EUR prognostiziert. Die Umsatzrückgänge im Verkehrsbetrieb sind teilweise auf das Deutschlandticket zurückzuführen, was zu einem Rückgang der Barverkaufszahlen geführt hat. Gleichzeitig steigen jedoch die Ausgleichszahlungen vom Verkehrsverbund. Im Bäderbetrieb liegt der Fehlbetrag bei etwa 712.118 EUR. Es wurden kleinere Investitionen aus Vorjahresmitteln getätigt und größere Investitionen sind für das zweite Halbjahr geplant. Für die Brandmeldeanlage des Busbetriebshofes wird in Kürze eine Auftragsvergabe erfolgen. Die Mitteilung soll dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt werden und weist auf die finanziellen Entwicklungen der Stadtwerke hin, die für die Bürgerinnen und Bürger wichtig sein könnten.

    Warum ist das wichtig?

    Die finanzielle Situation der Stadtwerke könnte potenziell Auswirkungen auf die Angebote im Bereich Verkehr und Bäder für die Bürgerinnen und Bürger haben.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/263
    • Thema: Halbjahresergebnisse der Stadtwerke Goslar
    • Betroffene: Betriebsausschuss Stadtwerke Goslar, Bürgerinnen und Bürger
    • Kosten/Haushalt: Die Mitteilung enthält Angaben zu Fehlbeträgen, jedoch keine spezifischen Kosten für zukünftige Maßnahmen oder Belastungen für den Haushalt.

    Offene Fragen

    Keine offenen Fragen im Kurztext benannt.

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Mehr zum Thema Stadtbus und ÖPNV

    Quelle

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  • 2026/286 – Vorlage – Sanierung / Ersatzneubau der Fußgängerbrücke am Bahnhof Vienenburg (Bauwerk 113) – Grundsatzbeschluss

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/286

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadt Goslar plant die Sanierung oder den Ersatzneubau der Fußgängerbrücke am Bahnhof Vienenburg, die in einem sehr schlechten Zustand ist. Diese Maßnahme erfordert einen Grundsatzbeschluss und betrifft insbesondere die Anbindung von Wohngebieten und Freizeitstätten. Die Fußgängerbrücke ist entscheidend für die barrierefreie Nutzung, dennoch ist sie momentan nicht barrierefrei. Der maximale Kostenrahmen für das Projekt wurde auf 2,7 Millionen Euro festgelegt. Dies beinhaltet die Rückbauarbeiten der bestehenden Brücke sowie alle notwendigen Genehmigungen und Baukosten. Während der Bauzeit wird eine Behelfskonstruktion eingerichtet, die jedoch nicht im Kostenrahmen enthalten ist und zu längeren Wegen für die Fußgänger führen kann. Das Gesamthonorar für die Planungsleistung wird auf etwa 360.000 Euro geschätzt, wovon 92.000 Euro auf die Entwurfsplanung entfallen. Die Verantwortung für die Unterhaltung der Brücke liegt bei der Stadt, während der Zugang zum Bahnsteig in der Verantwortung der Deutschen Bahn liegt. Diese Vorlage wird am 6. Oktober 2026 im Stadtrat behandelt. Offene Punkte betreffen die Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer Sanierung im Vergleich zu einem Neubau. Zusätzliche Unsicherheiten sind die künftigen Anforderungen seitens der Deutschen Bahn.

    Warum ist das wichtig?

    Die Maßnahme wird die Barrierefreiheit und die Anbindung an wichtige städtische Bereiche verbessern, könnte jedoch während der Bauzeit längere Wegstrecken zur Folge haben.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/286
    • Thema: Sanierung oder Neubau der Fußgängerbrücke am Bahnhof Vienenburg
    • Betroffene: Stadtverwaltung, Fußgänger, Deutsche Bahn
    • Kosten/Haushalt: Der maximale Kostenrahmen für das Gesamtprojekt beträgt 2,7 Millionen Euro, wobei eine Behelfskonstruktion zusätzliche Kosten verursachen könnte.

    Offene Fragen

    • Wie wird die Entscheidung zwischen Sanierung und Neubau konkret evaluiert?
    • Welche spezifischen Anforderungen stellt die Deutsche Bahn an die Baumaßnahmen?

    Unsicherheiten

    • Unklar, ob die Behelfslösung finanziell abgedeckt ist.

    Mehr zum Thema Sanierung städtischer Gebäude

    Quelle

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  • 2026/283 – Antrag öffentlich aus der Politik – Antrag „Ersatzangebot und Jugendbeteiligung für die Dirt-Line in der Knickwiese Vienenburg“; Ortsvorsteher Martin Mahnkopf vom 31.08.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/283

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Beschlussvorlage beantragt der Ortsvorsteher Martin Mahnkopf die Organisation eines Beteiligungsprozesses mit den Kindern und Jugendlichen in Vienenburg. Ziel ist es, gemeinsam zu ermitteln, welche Art von Bewegungs- und Freizeitanlage als Ersatz für die bestehende „Dirt-Line“ aufgrund des Baus eines Kunstrasenplatzes am Radaustadion gewünscht ist. Die konkrete Ausgestaltung der neuen Anlage soll ergebnisoffen erfolgen; denkbar sind beispielsweise eine Pumptrack oder ein Skaterpark. Zusätzlich soll die Verwaltung frühzeitig mögliche Förderprogramme prüfen, um die Umsetzung finanziell zu unterstützen. Die Ergebnisse der Jugendbeteiligung sollen dem zuständigen Fachausschuss und dem Rat vorgestellt werden, inklusive konkreter Vorschläge für die zeitliche Umsetzung. Diese Maßnahme ist wichtig, um die junge Zielgruppe aktiv in die Planung einzubeziehen und ihre Interessen zu berücksichtigen. Momentan steht noch nicht fest, welche spezifische Anlage letztendlich realisiert wird. Der geplante Standort ist ebenfalls noch offen. Bürokratische Hürden, insbesondere bei der Genehmigung von Fördermitteln, sollten frühzeitig beachtet werden. Insgesamt zielt die Vorlage darauf ab, das Freizeitangebot für Jugendliche in Vienenburg zu sichern und gleichzeitig ihren Input wertzuschätzen.

    Warum ist das wichtig?

    Die Vorlage hat potenziell positive Auswirkungen auf das Freizeitangebot für Jugendliche und fördert deren Mitbestimmung.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/283
    • Thema: Beteiligung von Jugendlichen an der Planung einer neuen Freizeitanlage
    • Betroffene: Kinder und Jugendliche in Vienenburg, Rat der Stadt Goslar, Verwaltung
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine konkreten Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln enthalten.

    Offene Fragen

    • Welcher konkrete Standort wird für die neue Anlage gewählt?
    • Welche spezifischen Förderprogramme können in Anspruch genommen werden?
    • Was sind die genauen nächsten Schritte nach der Jugendbeteiligung?

    Unsicherheiten

    • Unklarheit über den spezifischen Standort der neuen Freizeitanlage.
    • Fehlende Informationen zu möglichen Fördermitteln.

    Quelle

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  • 2026/280 – Vorlage – Ergebnis der Großbetriebsprüfung der Stadt Goslar für die Zeiträume 2013 – 2017 und 2018 – 2021

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/280

    Kurzzusammenfassung

    Die Vorlage ist eine Beschlussvorlage zum Ergebnis der Großbetriebsprüfung der Stadt Goslar für die Prüfungszeiträume 2013 bis 2017 sowie 2018 bis 2021. Aus dieser Prüfung ergeben sich Rückstellungen für Steuerschuldverhältnisse, die im Jahr 2024 gebildet werden sollen. Für die erste Prüfungsperiode wird eine Rückstellung von 272.051,92 EUR und für die zweite Prüfungsperiode eine Rückstellung von 552.365,81 EUR vorgesehen. Diese Rückstellungen sind aufgrund von gesetzlichen Vorschriften notwendig, um ungewisse Verbindlichkeiten abzudecken. Der Rat muss den außerplanmäßigen Aufwendungen zustimmen, da sie die Schwelle von 25.000 EUR überschreiten. Die Prüfung wurde ab November 2019 und 2023 durch die Finanzämter für Großbetriebsprüfung Großteilen übernommen, wobei die Stadt in ihren Steuerdeklarationen bereits Anpassungen für die Zeit seit 2022 vornimmt. Es bleibt unklar, wie genau sich die Rückstellungen für die Jahre 2022 bis 2025 gestalten werden. Über die Prüfungsergebnisse wird der Rat am 15. September 2026 entscheiden. Die Auswirkungen auf die Stadtfinanzen und mögliche Regresansprüche sind noch nicht abschließend bewertet, was die Unsicherheit bezüglich zukünftiger finanzieller Verpflichtungen erhöht.

    Warum ist das wichtig?

    Die Vorlage könnte zu einer finanziellen Belastung der Stadt führen, was sich indirekt auf Bürgerinnen und Bürger in Form von möglichen Steueränderungen oder Budgetanpassungen auswirken könnte.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/280
    • Thema: Rückstellungen aus der Großbetriebsprüfung der Stadt Goslar
    • Betroffene: Stadtverwaltung, Rat der Stadt Goslar, Finanzämter
    • Kosten/Haushalt: Die Vorlage beinhaltet Rückstellungen in Höhe von insgesamt 824.417,73 EUR für das Jahr 2024, aber es fehlen Angaben zu den finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2022 bis 2025.

    Offene Fragen

    • Konkrete Höhe der möglichen Rückstellungen für 2022–2025.
    • Ergebnis des beabsichtigten Antrags auf schlichte Änderung gem. §172 AO zum Bescheid 2017.
    • Entscheidung über den geplanten Antrag auf Erlass von Zinsen in Höhe von 86.239 EUR.
    • Prüfung und Erfolgsaussichten eines Regressanspruchs von rd. 485 TEUR gegen Dritte.
    • Ob die betroffenen Stiftungen künftig Steuernachforderungen übernehmen.
    • Auswirkungen der Rückstellungen auf die Gesamtdeckung des Jahresergebnisses 2024.

    Unsicherheiten

    • Unklar bleibt, welche finanziellen Verpflichtungen aufgrund der Rückstellungen tatsächlich auf die Stadt zukommen werden.

    Quelle

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  • 2026/282 – Mitteilung – Kunst im öffentlichen Raum: Monitoring, Kunstwerkekatalog und städtische Internetseite

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/282

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadt Goslar plant ab Oktober 2026 ein regelmäßiges Monitoring der Kunstwerke im öffentlichen Raum, inklusive Ehren- und Mahnmale. Dazu werden die Kunstwerke in die Streckenkontrolle des Betriebshofs einbezogen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, den Erhaltungszustand der Kunstwerke kontinuierlich zu dokumentieren und Sanierungsbedarfe frühzeitig zu erkennen. Durch das Monitoring entsteht ein chronologisches Bildarchiv, das die Entwicklung der Kunstwerke dokumentiert. Gleichzeitig wird der digitale Kunstwerkekatalog, der alle Kunstwerke in der Stadt sowie in den Ortsteilen umfasst, aktualisiert. Diese aktualisierte Version steht seit Juli 2026 online zur Verfügung. Im Internetauftritt der Stadt wurde ebenfalls der Bereich für Kunst im öffentlichen Raum überarbeitet. Betroffene Gruppen sind die Stadtverwaltung, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Kunstinteressierten. Konkrete Kosten- oder Haushaltsangaben fehlen in der Mitteilung. Die Auswirkungen für Bürgerinnen und Bürger sind positiv, da die Pflege und der Erhalt der Kunstwerke eine Wertschätzung der Kultur und Stadtgeschichte zeigen können. Offene Punkte sind die genauen Fristen für die Umsetzung und mögliche weitere Informationen zu den Kosten der Maßnahmen.

    Warum ist das wichtig?

    Die Maßnahmen könnten positive Auswirkungen für Bürgerinnen und Bürger haben, da die Pflege und der Erhalt der Kunstwerke eine Wertschätzung der Kultur und Stadtgeschichte zeigen.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/282
    • Thema: Monitoring und Pflege von Kunst im öffentlichen Raum
    • Betroffene: Stadtverwaltung, Bürgerinnen und Bürger, Kunstinteressierte
    • Kosten/Haushalt: Konkrete Kosten- oder Haushaltsangaben fehlen in der Mitteilung.

    Offene Fragen

    • Genauer Zeitplan für die Umsetzung des Monitorings.
    • Mögliche weitere Informationen zu den Kosten der Maßnahmen.

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Mehr zum Thema Sanierung städtischer Gebäude

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  • 2026/279 – Mitteilung – Tausch eines kleinen Radsatzes vom Bahnhof Vienenburg gegen eine gleichwertige Achse

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/279

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Mitteilung plant die Stadt Goslar den Austausch eines kleinen Radsatzes am Bahnhof Vienenburg gegen eine gleichwertige Achse. Der Austausch erfolgt auf Wunsch des Vereins zur Förderung des Eisenbahnmuseums Vienenburg e.V. (VEV) und soll der Aufarbeitung einer Dampflok der Baureihe 50 dienen. Die neue Achse ist äußerlich nicht von der alten zu unterscheiden und wird nach der Aufarbeitung gemäß den bestehenden Standards gestrichen und mit Rostschutz versehen. Der Tausch hat keine finanziellen Auswirkungen auf die Stadt, da er kostenneutral durchgeführt wird. Der VEV unterstützt diesen Schritt, da er zur Wiederherstellung eines betriebsfähigen Technikdenkmals beiträgt. Die relevanten Gremien, wie der Ausschuss für Weltkulturerbe und der Rat der Stadt Goslar, werden über diesen Schritt informiert und müssen dem Austausch zustimmen. Die nächste Sitzung findet am 17.09.2026 statt, gefolgt von weiteren Beratungen. Der Vorgang wird als positiv für die öffentliche Wahrnehmung des Museums angesehen. Es bleibt unklar, ob noch weitere Genehmigungen benötigt werden, die über die Zustimmung der Ratsgremien hinausgehen.

    Warum ist das wichtig?

    Der Tausch könnte das öffentliche Interesse am Eisenbahnmuseum stärken und zur Attraktivität des Standortes beitragen.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/279
    • Thema: Austausch eines Radsatzes am Bahnhof Vienenburg zur Wiederherstellung einer Dampflok
    • Betroffene: Verein zur Förderung des Eisenbahnmuseums Vienenburg e.V., Stadtverwaltung Goslar, Ausschuss für Weltkulturerbe, Rat der Stadt Goslar
    • Kosten/Haushalt: Der Tausch erfolgt kostenneutral für die Stadt.

    Offene Fragen

    • Werden weitere Genehmigungen benötigt?
    • Wie wird die Aufarbeitung der neuen Achse konkret durchgeführt?

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Quelle

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  • 2026/278 – Mitteilung – Halbjahresbericht des GGM 2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/278

    Kurzzusammenfassung

    Die Mitteilung Nr. 2026/278 informiert über den Halbjahresbericht des Goslarer Gebäude Managements (GGM) für das Jahr 2026. Für das erste Halbjahr wird eine Steigerung der Erträge um 679.000 Euro auf 15.280.611 Euro erwartet, während die Gesamtaufwendungen um 99.900 Euro auf 16.788.450 Euro sinken. Die Erhöhung der Erlöse resultiert hauptsächlich aus Mehreinnahmen für bauliche Leistungen und Bewirtschaftungsleistungen. Gleichzeitig konnten die Aufwendungen durch gesunkene Versicherungsbeiträge und weniger Geschäftsausgaben verringert werden. Das Budget für Instandhaltungen beträgt insgesamt 3.250.000 Euro, von dem bis zum Berichtstermin rund 725.000 Euro bereits abflossen. Der Jahresfehlbetrag verbessert sich um 579.000 Euro auf 318.300 Euro. Im Vermögensplan steigen die Einnahmen und Ausgaben voraussichtlich um 5.443.900 Euro auf 13.329.100 Euro. Die Flüssigkeitssituation des GGM wird durch höhere Eigenmittel verbessert. Aktuelle Baumaßnahmen, wie der Neubau der Mehrzweckhalle in Hahndorf und die Grundschule in Oker, sind in verschiedenen Bauphasen. Durch Verzögerungen können geplante Einzahlungen von den in der Planung angesetzten Beträgen abweichen. Die Mitteilung wird im Betriebsausschuss des GGM am 10.09.2026 zur Kenntnis genommen.

    Warum ist das wichtig?

    Die Mitteilung hat indirekte Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürger, insbesondere durch die Informationen zu geplanten Bauprojekten und Instandhaltungen, die das Stadtbild prägen können.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/278
    • Thema: Halbjahresbericht des Goslarer Gebäude Managements 2026
    • Betroffene: Goslarer Gebäude Management, Betriebsausschuss
    • Kosten/Haushalt: Die Mitteilung enthält keine konkreten Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln, die über die im Bericht genannten Erträge und Aufwendungen hinausgehen.

    Offene Fragen

    • Unklar bleibt, wie sich die verzögerten Baumaßnahmen konkret auf den Zeitplan auswirken werden.

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Mehr zum Thema Sanierung städtischer Gebäude

    Quelle

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  • 2026/277 – Antrag öffentlich aus der Politik – Antrag „Hüttengarten Oker“; Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.08.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/277

    Kurzzusammenfassung

    Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen Antrag zur Aufwertung des Hüttengartens in Oker gestellt, der in der Sitzung des Rates der Stadt Goslar am 15.09.2026 beraten werden soll. Geplant ist, die parkähnliche Anlage Anfang 2027 mit geringem Aufwand zu verschönern. Dazu gehört, dass die Wege im westlichen Teil barrierefrei gestaltet werden. Auch sollen die bestehenden Ruhebänke und Abfallbehälter erneuert und die Abfallbehälter regelmäßig geleert werden. Aktuell befindet sich der Hüttengarten in einem ungepflegten Zustand. Die Wege sind zugewachsen und die Einrichtungen sind beschädigt. Die Pflege des Gartens scheint nicht stattzufinden. Die Aufwertung ist besonders wichtig für die Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere für ältere Menschen, die die Ruhezone hinter den Seniorenwohnungen nutzen. Es bleibt unklar, welche Kosten genau mit der Maßnahme verbunden sind. Es sind keine spezifischen Haushaltsmittel in dem Dokument aufgeführt. Die Bürgerinnen und Bürger könnten von einer verbesserten Aufenthaltsqualität im Hüttengarten profitieren, was die Nutzung des Geländes erhöhen könnte. Fragen zur genauen Finanzierung und Planung sind weiterhin offen.

    Warum ist das wichtig?

    Die Bürgerinnen und Bürger könnten von einer verbesserten Aufenthaltsqualität im Hüttengarten profitieren, was die Nutzung des Geländes erhöhen könnte.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/277
    • Thema: Aufwertung des Hüttengartens in Oker
    • Betroffene: Anwohnerinnen und Anwohner, ältere Menschen
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine spezifischen Kostenangaben oder Haushaltsmittel enthalten.

    Offene Fragen

    • Welche Kosten sind genau mit der Aufwertung verbunden?
    • Wie wird die Pflege des Gartens in Zukunft sichergestellt?

    Unsicherheiten

    • Unklarheit über die genauen Kosten der Maßnahme und die zukünftige Pflege.

    Quelle

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  • 2026/207-02 – Änderungsantrag öffentlich aus der Politik – Ä-Antrag zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Gewerbegebiets „Vor dem Nordhees“ in Jerstedt; Ratsfraktion FDP vom 24.08.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/207-02

    Bezug zu vorherigen Vorgängen

    Dieser Vorgang gehört zur Vorgangskette 2026/207.

    Der Ausgangsvorgang wird unter der Nummer 2026/207 geführt.

    Kurzzusammenfassung

    Dieser Änderungsantrag der Ratsfraktion FDP betrifft die bereits beschlossene Entwicklung eines Gewerbegebiets „Vor dem Nordhees“ in Jerstedt. Er stellt einen Ergänzungsantrag zum Grundsatzbeschluss dar und wird am 15. September 2026 im Rat der Stadt Goslar behandelt. Die FDP fordert, dass die Stadtverwaltung eine alternative Nutzung für das derzeit nicht geplante Neubaugebiet im Stadtteil Jerstedt erarbeitet. Diese Alternative soll bereits im Wirtschaftsausschuss präsentiert werden. Der Änderungsantrag ergänzt, dass in jeder Sitzung des Wirtschaftsausschusses über den Fortschritt berichtet werden soll, bis das Grundstücksgeschäft abgeschlossen und das Bebauungsplanverfahren eingeleitet sind. Finanzielle Aspekte sind in diesem Antrag nicht konkretisiert. Die Auswirkungen auf die Entwicklung des Gewerbegebiets sowie mögliche Alternativplanungen für das Wohngebiet bleiben offen. Die genaue Umsetzung, einschließlich Zeitplänen und Kosten, ist ebenfalls noch unklar. Die Bürgerinnen und Bürger könnten von den Änderungen in Bezug auf die Nutzung der Flächen betroffen sein, insbesondere in Bezug auf Wohnraum und gewerbliche Ansiedlungen.

    Warum ist das wichtig?

    Bürgerinnen und Bürger könnten durch die geänderte Nutzung der Flächen betroffen sein, insbesondere hinsichtlich der Wohnsituation und gewerblicher Angebote.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/207-02
    • Thema: Änderung zur Planung eines Gewerbegebiets in Jerstedt
    • Betroffene: Ratsfraktion FDP, Stadtverwaltung, Anwohnerinnen und Anwohner
    • Kosten/Haushalt: Im Antrag sind keine konkreten Kostenangaben oder finanziellen Auswirkungen enthalten.

    Offene Fragen

    • Welche konkreten Alternativen plant die Stadtverwaltung für das Neubaugebiet?
    • Wie sieht der zeitliche Rahmen für die Umsetzung der Beschlüsse aus?
    • Was sind die genauen finanziellen Auswirkungen des Antrags?

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Mehr zum Thema Gewerbegebietsplanung

    Quelle

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  • 2026/240 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage zu „Kernsanierung des Liebesbankweges: Wiederherstellung der Barrierefreiheit, Überarbeitung der Beschilderung, Routinepflege und (Teil-)Nutzung des Uni-Konzepts zur Auerhahnkaskade am Liebesbankweg“; Ortsratsmitglied Hagen Maximilian Kühl vom 11.08.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/240

    Kurzzusammenfassung

    Die Vorlage ist eine Anfrage von Ortsratsmitglied Hagen Maximilian Kühl zu wichtigen Sanierungsmaßnahmen am Liebesbankweg. Dieser Weg gilt als touristisches Highlight und muss bis spätestens 2028 umfassend saniert werden, um den Status als „Premiumwanderweg“ zu erhalten. Es gibt mehrere Probleme, darunter verlorene Barrierefreiheit, freiliegende Fundamente und Mängel bei der Beschilderung. Die schriftliche Beantwortung durch die Verwaltung soll klären, wie der Sanierungszeitplan aussieht, wann defekte Schilder ersetzt werden und wie oft Pflegeintervalle für die Strecke festgelegt sind. Darüber hinaus wird nach den finanziellen Mitteln gefragt, die für die Reinvestition nötig sind. Eine bereits 2021 erstellte Planung durch eine Universität zur Aufwertung der Auerhahnkaskade soll ebenfalls thematisiert werden. Die Frage bleibt, bis wann Müllbehälter an wichtigen Punkten aufgestellt werden. Diese Anfrage hat Auswirkungen auf Anwohner, Besucher und die Stadt Goslar insgesamt, da die Infrastruktur für viele eine zentrale Rolle spielt.

    Warum ist das wichtig?

    Die Sanierung des Liebesbankweges könnte für Bürgerinnen und Bürger eine verbesserte Zugänglichkeit und Attraktivität des Weges mit sich bringen.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/240
    • Thema: Sanierung und Barrierefreiheit des Liebesbankweges
    • Betroffene: Ortsratsmitglied Hagen Maximilian Kühl, Stadtverwaltung, Besucher des Liebesbankweges, Anwohner
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine konkreten Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln enthalten.

    Offene Fragen

    • Wann wird der Sanierungszeitplan konkretisiert?
    • Wie oft erfolgen die Pflegeintervalle?
    • Wann werden die defekten Schilder ersetzt?
    • Welche finanziellen Mittel sind für die Reinvestition vorgesehen?

    Unsicherheiten

    • Unklarheiten über die genauen Kosten und Zuständigkeiten für die Sanierungsmaßnahmen.
    • Der Verlauf der Investitionsmittel in den Wirtschaftsplänen ist nicht transparent.

    Mehr zum Thema Sanierung

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