Vorlagen

Hier veröffentliche ich die Vorlagen der Stadt Goslar. Quelle ist das ALLRIS System. Es wird eine Kurzzusammenfassung erstellt, welche aber nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, aber einen guten Überblick geben soll und natürlich auch von meinen persönlichen Schwerpunkten geprägt ist. Für die Zusammenfassungen setzte ich aktiv KI ein.

  • 2026/013 – Vorlage – Erhöhung des Zuschusses für den Betrieb der Begegnungsstätte Oker, Talstraße 3

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/013

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadt Goslar plant, den jährlichen Zuschuss für die Begegnungsstätte Oker von 20.000,00 Euro auf 30.000,00 Euro zu erhöhen. Diese Beschlussvorlage zielt darauf ab, die finanziellen Mittel zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Begegnungsstätte sicherzustellen. Der Stadtteilverein Oker, der die Einrichtung betreibt, hat die Stadt informiert, dass gestiegene Energie- und Versicherungskosten eine jährlich benötigte Nachzahlung von etwa 6.500,00 Euro zur Folge haben. Zusätzlich entstehen Kosten von etwa 3.200,00 Euro jährlich für den Betrieb eines neuen Aufzuges. Eine Erhöhung des Zuschusses ist erforderlich, da der Verein ansonsten nicht in der Lage wäre, die Begegnungsstätte zu betreiben. Der Zuschuss soll ab dem Haushaltsjahr 2026 bereitgestellt werden, die Mittel sind im städtischen Budget veranschlagt. Dies hat positive Auswirkungen auf die soziale und kulturelle Struktur im Stadtteil. Auf die Umwelt hat die Erhöhung des Zuschusses keine negativen Auswirkungen. Offene Punkte wie die genaue Ausgestaltung und mögliche weitere finanzielle Verpflichtungen sind bisher nicht abschließend geklärt. Insgesamt ist die Vorlage von Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger, da die Begegnungsstätte einen wichtigen Anlaufpunkt im Stadtteil darstellt.

    Warum ist das wichtig?

    Die Entscheidung sichert den Betrieb der Begegnungsstätte, die als wichtiger Treffpunkt im Stadtteil dient.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/013
    • Thema: Erhöhung des Zuschusses für die Begegnungsstätte Oker
    • Betroffene: Stadtteilverein Oker, Bürgerinnen und Bürger, Stadt Goslar
    • Kosten/Haushalt: Die jährlichen Kosten erhöhen sich um 10.000,00 Euro, die Mittel sind im Haushalt veranschlagt.

    Offene Fragen

    • Wie genau ist die Dauer und Zweckbindung des erhöhten Zuschusses für die Begegnungsstätte Oker geregelt?
    • Wer trägt künftig unvorhersehbare Kostensteigerungen über die 30.000,00 Euro hinaus?
    • Wie wird der Betriebskostenanteil für den neuen Aufzug (ca. 3.200,00 Euro jährlich) administrativ nachgewiesen und abgerechnet?
    • Ob und wie eine Evaluierung der Förderung in den Folgejahren erfolgen soll bleibt offen.

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen

  • 2026/015 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage „Eingliederungsvertrag Hahnenklee“; Ortsratsmitglied Hagen Maximilian Kühl vom 07.01.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/015

    Kurzzusammenfassung

    In der Anfrage vom 07.01.2026 wird der Eingliederungsvertrag zwischen Hahnenklee und der Stadt Goslar angesprochen, der seit 1972 besteht und immer wieder thematisiert wird. Ortsratsmitglied Hagen Maximilian Kühl bittet die Verwaltung um eine Darstellung der Rechte und Pflichten, die sich aus diesem Vertrag für beide Seiten ergeben, und zwar in einfacher Sprache. Es wird um eine klare Analysierung auf Basis der einzelnen Paragraphen gebeten, um Unsicherheiten auszuräumen. Bürger sollen verstehen, was gültig ist und was nicht. Die Anfrage zielt darauf ab, mehr Transparenz über einen oft zitierten und manchmal ignorierten Vertrag zu schaffen. Eine Prüfung der Regelungen könnte helfen, die aktuelle Handhabung besser zu verstehen. Welche konkreten Veränderungen oder Zuständigkeiten dabei betroffen sind, bleibt offen. Es gibt bislang keine Angaben über Kosten oder finanzielle Auswirkungen. Die erwartete Klärung könnte dazu beitragen, Missverständnisse auszuräumen und das Bewusstsein für den Vertrag zu erhöhen. Ob und wie dieser Prozess die Bürgerinitiative in Hahnenklee direkt beeinflusst, ist noch unklar.

    Warum ist das wichtig?

    Eine Klärung des Eingliederungsvertrags könnte dem Verständnis der Bürger über ihre Rechte und Pflichten dienen.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/015
    • Thema: Eingliederungsvertrag zwischen Hahnenklee und der Stadt Goslar
    • Betroffene: Ortsratsmitglied Hagen Maximilian Kühl, Bürger von Hahnenklee, Stadtverwaltung
    • Kosten/Haushalt: Es liegen keine Angaben über Kosten oder Haushaltsmittel vor.

    Offene Fragen

    • Was sind die spezifischen Rechte und Pflichten aus dem Eingliederungsvertrag?
    • Welche relevanten Maßnahmen sind aufgrund des Vertrages möglich oder notwendig?

    Unsicherheiten

    • Fehlende Angaben zu spezifischen Rechten und Pflichten
    • Keine Erwähnung finanzieller Aspekte

    Mehr zum Thema Bürgerbeteiligung und Transparenz

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen

  • 2026/010 – Vorlage – Neustrukturierung des Schulhofs der Grundschule Schillerschule im Rahmen des Startchancen-Programms; hier: Grundsatzbeschluss

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/010

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadt plant die Neustrukturierung des Schulhofs der Grundschule Schillerschule im Rahmen des Startchancen-Programms. Diese Vorlage stellt einen Grundsatzbeschluss dar. Ziel der Maßnahme ist es, den Schulhof nicht nur als Pausenfläche, sondern auch als Bildungs- und Begegnungsort zu gestalten. Hierbei sollen alle Kinder, unabhängig von Herkunft oder körperlichen Einschränkungen, die gleichen Möglichkeiten erhalten. Für die Entwurfsplanung werden im Haushaltsjahr 2026 Mittel in Höhe von 32.000 Euro bereitgestellt. Das Projekt wird durch das Startchancen-Programm gefördert, welches bis zu 70 Prozent der Kosten übernehmen kann. Die Umgestaltung fördert die Mitbestimmung der Kinder und zielt darauf ab, soziale Ungleichheiten im Bildungssystem abzubauen. Die gesamte Maßnahme verfolgt mehrere pädagogische Ziele, darunter die Stärkung demokratischer Kompetenzen und das Sichtbarmachen von Vielfalt. Folgekosten und ein größerer Pflegebedarf könnten jedoch für die Stadt entstehen. Die geplanten Maßnahmen könnten positive Auswirkungen auf die Bildungschancen insbesondere benachteiligter Kinder haben. Offene Fragen sind hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung und der langfristigen finanziellen Auswirkungen zu klären.

    Warum ist das wichtig?

    Die Neustrukturierung könnte die Bildungschancen benachteiligter Kinder positiv beeinflussen und zu mehr Chancengleichheit im Bildungssystem beitragen.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/010
    • Thema: Neustrukturierung des Schulhofs der Grundschule Schillerschule
    • Betroffene: Schülerinnen und Schüler, Eltern, Stadtverwaltung
    • Kosten/Haushalt: Für die Entwurfsplanung sind 32.000 Euro im Haushalt 2026 eingeplant, mit finanzieller Unterstützung durch das Startchancen-Programm.

    Offene Fragen

    • Wie genau die Ausgestaltung des Schulhofs aussehen wird.
    • Welche langfristigen finanziellen Auswirkungen die Maßnahme auf die Stadt hat.

    Unsicherheiten

    • Es bleibt unklar, wie die konkrete Ausgestaltung aussehen wird.
    • Die langfristigen finanziellen Auswirkungen auf die Stadt sind offen.

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen

  • 2026/008 – Antrag öffentlich aus der Politik – Antrag „Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommune““; Ratsherr Niklas Prause vom 06.01.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/008

    Kurzzusammenfassung

    Die Vorlage ist ein Antrag zur Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommunen“, eingereicht von Ratsherr Niklas Prause. Das Programm zielt darauf ab, die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Städten und Gemeinden zu fördern. Die Verwaltung soll beauftragt werden, an diesem Programm teilzunehmen, was sowohl rechtliche als auch gesellschaftliche Vorteile für die Stadt Goslar bringen könnte. Die UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet Kommunen, Kinder und Jugendliche angemessen in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Durch die Teilnahme an diesem Programm möchte die Stadt individuelle Maßnahmen erarbeiten, um kinderfreundliche Bedingungen zu schaffen. Dies kann die Lebensqualität aller Generationen in Goslar erhöhen und die Stadt für Familien attraktiver machen. Kinder könnten als „Experten in eigener Sache“ miteinbezogen werden, was zu passgenaueren Lösungen in der Stadtplanung führt und somit Fehlplanungen und unnötige Kosten vermeidet. Zudem kann der Antrag helfen, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, indem junge Menschen frühzeitig Verantwortung übernehmen. Die erste Sitzung zur Beratung des Antrags ist für den 27.01.2026 geplant.

    Warum ist das wichtig?

    Die Vorlage könnte die Lebensqualität in Goslar steigern und die Stadt für Familien attraktiver machen. Durch die Einbeziehung von Kindern in Entscheidungsprozesse werden passgenauere Lösungen erwartet.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/008
    • Thema: Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommune“
    • Betroffene: Ratsherr Niklas Prause, Stadtverwaltung, Schülerinnen und Schüler der Grundschulen, Familien, Anwohnerinnen und Anwohner
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine konkreten Kostenangaben oder Haushaltsmittel erwähnt.

    Offene Fragen

    • Unklarheiten über spezifische Maßnahmen und deren Umsetzung
    • Fehlende Informationen zu möglichen Kosten des Programms
    • Zuständigkeiten in der Verwaltung bezüglich der Umsetzung

    Unsicherheiten

    • Unklare Maßnahmen und deren Finanzierung
    • Fehlende Informationen zur Umsetzung der Kinderrechte

    Mehr zum Thema Sanierung städtischer Gebäude

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen

  • 2026/001 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage zum Rechnungsworkflow und der Nutzung von KI in der Stadtverwaltung; Ratsherr Niklas Prause vom 02.01.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/001

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Anfrage fragt Ratsherr Niklas Prause nach dem Rechnungsworkflow und der Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung. Die Anfrage beinhaltet mehrere Punkte. Zunächst wird nach der durchschnittlichen Dauer zwischen dem Eingang einer Rechnung und der Begleichung gefragt. Des Weiteren interessiert sich Prause, ob es im vergangenen Jahr Mahnungen von externen Firmen gab und wie häufig diese vorgekommen sind. Ein weiterer Punkt der Anfrage bezieht sich auf den aktuellen Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Rechnungsworkflow und die Gründe für oder gegen deren Nutzung. Abschließend wird um Informationen zu den Zielen und Strategien der Verwaltung beim Einsatz von KI gebeten. Diese Details sollen in der Sitzung des Rates am 27.01.2026 behandelt werden. Die Anfrage hat potenziell Auswirkungen auf die Transparenz der Verwaltungsabläufe. Es bleiben Fragen offen, etwa zu den genauen Mahnungszahlen und zu den spezifischen Zielen der KI-Nutzung.

    Warum ist das wichtig?

    Die Anfrage könnte die Transparenz der Verwaltungsabläufe verbessern, was für Bürgerinnen und Bürger von Interesse ist.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/001
    • Thema: Anfrage zur Optimierung des Rechnungsworkflows und zur Nutzung von KI in der Verwaltung
    • Betroffene: Stadtverwaltung, Rat der Stadt Goslar
    • Kosten/Haushalt: Im bereitgestellten Text sind keine Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln enthalten.

    Offene Fragen

    • Wie hoch ist die durchschnittliche Dauer zwischen Rechnungseingang und Rechnungsbegleichung?
    • Gibt es konkrete Zahlen zu Mahnungen von externen Firmen?
    • Was sind die spezifischen Ziele der Stadtverwaltung beim Einsatz von KI?

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Mehr zum Thema Bürgerbeteiligung und Transparenz

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen

  • 2026/003 – Vorlage – Zuschuss für den Kleinkaliber-Schießclub Wiedelah von 1953 e. V.; hier: Städtischer Zuschuss zur Sanierung des Schützenhauses

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/003

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadt Goslar plant in einer Beschlussvorlage einen finanziellen Zuschuss von 6.175,00 Euro für den Kleinkaliber-Schießclub Wiedelah von 1953 e. V. zur Sanierung des Schützenhauses im Zollweg 5. Der Zuschuss soll im Haushaltsjahr 2026 aus dem Produkt 421-01 Sportförderung bereitgestellt werden und ist an die Genehmigung der Haushaltssatzung gebunden. Der Schützenclub möchte mit den Mitteln die Toilettenanlagen, die Küche und den Gastraum modernisieren sowie die Außenterrasse überdachen. Der Gesamtaufwand für die Toilettensanierung beträgt 24.700 Euro, wobei der städtische Zuschuss 25 % der förderfähigen Gesamtkosten abdeckt. Der Schützenclub hat derzeit 286 Mitglieder und das Schützenhaus dient auch als zentraler Anlaufpunkt für Schulungen und Versammlungen im Kreisschützenverband Goslar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag zu unterstützen, um die Attraktivität der Sportstätte zu erhöhen und die Mitgliedergewinnung zu fördern. Es fallen jährliche Aufwendungen von 679,25 Euro an, die aus dem Ergebnishaushalt resultieren. Die Vorlage hat positive Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft und Kultur, ist jedoch an die Haushaltsgenehmigung gebunden. Es bleiben Fragen zur genauen Umsetzung und zu den langfristigen Folgen offen.

    Warum ist das wichtig?

    Die Unterstützung wird die Modernisierung des Schützenhauses vorantreiben und könnte die Attraktivität des Vereins für neue Mitglieder erhöhen.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/003
    • Thema: Finanzielle Unterstützung für die Sanierung des Schützenhauses des Kleinkaliber-Schießclubs.
    • Betroffene: Kleinkaliber-Schießclub Wiedelah von 1953 e. V., Stadt Goslar, Mitglieder des Vereins
    • Kosten/Haushalt: Die Stadt plant einen Zuschuss von 6.175,00 Euro aus dem Haushaltsjahr 2026, der jedoch zur Genehmigung der Haushaltssatzung steht.

    Offene Fragen

    • Wie wird die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen konkret erfolgen?
    • Gibt es einen endgültigen Zeitplan für die Sanierung?
    • Welche langfristigen Folgen sind für den Schützenclub und die Gemeinschaft zu erwarten?

    Unsicherheiten

    • Die Genehmigung der Haushaltssatzung steht noch aus.

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen

  • 2026/012 – Antrag öffentlich aus der Politik – Antrag: „Prüfauftrag zum Erwerb der Immobilie „ehemals Firma Fest“ in Oker als Alternative zur Sitzungsvorlage 2025/455″; Ratsfraktion AfD vom 05.01.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/012

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Beschlussvorlage der Ratsfraktion AfD wird ein Prüfauftrag zum Erwerb der Immobilie der ehemaligen Firma Fest in Oker beantragt. Die Verwaltung soll untersuchen, ob der Erwerb dieser Immobilie eine sinnvolle Alternative zu den Maßnahmen der Sitzungsvorlage 2025/455 darstellt. Bei dieser Prüfung sind der voraussichtliche Kaufpreis samt Nebenkosten, die Nutzbarkeit für einen Betriebshof sowie der bauliche Zustand der Immobilie zu berücksichtigen. Außerdem sollen mögliche Förderprogramme von Landes-, Bundes- oder EU-Ebene einbezogen werden. Die Prüfung umfasst auch die Überlegung kommunaler Nutzungsmöglichkeiten der Immobilie, wie etwa für Verwaltungszwecke oder gewerbliche Zwecke. Dabei sind die langfristigen Entwicklungsperspektiven des Standorts und dessen Bedeutung für den Stadtteil Oker von besonderem Interesse. Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung soll die Kosten des Erwerbs und der Herrichtung den vorgeschlagenen Lösungen in der Sitzungsvorlage 2025/455 gegenüberstellen. Es werden auch potenzielle Einsparungen und zusätzliche Einnahmemöglichkeiten bewertet. Das Ergebnis der Prüfung soll als separate Beschlussvorlage den politischen Gremien vorgelegt werden, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Damit soll eine transparente Entscheidungsgrundlage geschaffen werden, ohne das Ergebnis vorwegzunehmen.

    Warum ist das wichtig?

    Die Vorlage hat potenzielle Auswirkungen auf die kommunale Planung und Nutzung von Flächen in Oker, jedoch sind die konkreten Wirkungen noch unklar.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/012
    • Thema: Prüfung des Erwerbs einer Immobilie in Oker für kommunale Nutzung
    • Betroffene: –
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine konkreten Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln enthalten.

    Offene Fragen

    • Welche konkreten Kosten und Folgekosten sind mit dem Erwerb und der Herrichtung verbunden?
    • Wie wird die Nutzung der Immobilie konkret geplant und umgesetzt?
    • Welche Förderprogramme kommen in Betracht und wie werden diese beantragt?

    Unsicherheiten

    • Unklarheit über konkrete Nutzungsmöglichkeiten der Immobilie
    • Keine genauen Kosten oder Finanzierungspläne genannt

    Mehr zum Thema Gehwege und Betriebshof

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen

  • 2025/469 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage „Bauprojekte in Hahnenklee – Bockswiese“; Ortsratsfraktion CDU vom 30.12.2025

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2025/469

    Kurzzusammenfassung

    Die Anfrage der Ortsratsfraktion CDU behandelt die Bauprojekte in Hahnenklee – Bockswiese und wird im öffentlichen Teil der Sitzung am 14.01.2026 bearbeitet. Es geht um einen geplanten zweiten Zugang zu einem Grundstück vom Oberförster-Hermann-Müller-Weg, der eine Anpassung des Sperrschilds erfordert hätte. Dies wurde von einigen Mitgliedern des Ortsrats als problematisch eingeschätzt, was zur Verhinderung der Umsetzung führte. Die CDU-Fraktion sieht die Notwendigkeit, die Investoren und deren Projekt zu unterstützen. Es wird gefragt, ob die Investoren weiterhin bauen oder ihre Pläne aufgegeben haben, sowie nach dem aktuellen Stand des Bauvorhabens für das Schüssler Sanatorium und ob es freie Bauplätze in Hahnenklee – Bockswiese gibt. Die Anfrage hat potenziell Auswirkungen auf zukünftige Bauprojekte in der Region. Konkrete Informationen über bereits begonnene Bauarbeiten oder verfügbare Grundstücke fehlen derzeit. Klärungsbedarf besteht hinsichtlich der konkreten Situation der Investoren und der bestehenden Baupläne in dem Gebiet.

    Warum ist das wichtig?

    Die Anfrage könnte Auswirkungen auf zukünftige Bauprojekte und die Situation der Investoren in Hahnenklee – Bockswiese haben.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2025/469
    • Thema: Bauprojekte in Hahnenklee – Bockswiese
    • Betroffene: Investoren, Ortsrat Hahnenklee-Bockswiese, Bürgerinnen und Bürger in Hahnenklee-Bockswiese
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln enthalten.

    Offene Fragen

    • Wie ist der aktuelle Stand der Bauprojekte?
    • Gibt es bereits Bauvorhaben oder sind Planungen eingestellt worden?
    • Existieren freie Bauplätze in Hahnenklee – Bockswiese?

    Unsicherheiten

    • Ob die Investoren weiterhin aktiv sind oder ihre Pläne aufgegeben haben, ist unklar.
    • Der aktuelle Status des Bauvorhabens am Schüssler Sanatorium ist ungewiss.

    Mehr zum Thema Bauprojekte

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen

  • 2025/464-01 – Mitteilung – Beantwortung der Anfrage „Nutzung der „Deutschen Eiche“ als Mensa für die Grundschule Immenrode“; CDU-Ratsfraktion vom 22.12.2025

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2025/464-01

    Bezug zu vorherigen Vorgängen

    Dieser Vorgang gehört zur Vorgangskette 2025/464.

    Der Ausgangsvorgang wird unter der Nummer 2025/464 geführt.

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadt Goslar hat eine Mitteilung zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion über die Nutzung der „Deutschen Eiche“ als Mensa für die Grundschule Immenrode veröffentlicht. Diese Mitteilung beantwortet mehrere Fragen, die bereits im vorherigen Vorgang gestellt wurden. Eine Prüfung der Eignung der „Deutschen Eiche“ als Mensa-Standort hat bislang noch nicht stattgefunden. Zunächst müssen grundlegende Daten zur Gebäudesubstanz und zu den bestehenden Eigentumsverhältnissen geklärt werden, bevor eine Machbarkeitsstudie durchgeführt werden kann. Für die Nutzung des Gebäudes wären hinreichende Anforderungen in den Bereichen Lebensmittelhygiene und Brandschutz zu beachten. Konkrete Kosten für eine Herrichtung können derzeit nicht geschätzt werden, da diese stark von dem zukünftigen Nutzungskonzept abhängen. Auch die zeitliche Umsetzbarkeit des Vorhabens ist unklar, da mehrere Faktoren, wie etwa die Klärung der Nutzungsrechte, berücksichtigt werden müssen. Gespräche mit dem Eigentümer wurden bereits geführt, und dieser hat grundsätzliches Interesse an einer Zusammenarbeit bekundet. Fördermöglichkeiten für das Vorhaben könnten in Betracht gezogen werden, doch auch hier sind weitere Prüfungen notwendig. Letztlich zielt die Mitteilung darauf ab, die Grundlagen für eine fundierte Entscheidungsfindung über die Mittagsversorgung zu schaffen.

    Warum ist das wichtig?

    Die Vorlage könnte Auswirkungen auf die Verpflegungssituation der Schülerinnen und Schüler haben.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2025/464-01
    • Thema: Prüfung der Nutzung der „Deutschen Eiche“ als Mensa
    • Betroffene: CDU-Ratsfraktion, Schülerinnen und Schüler der Grundschule Immenrode, Eigentümer der „Deutschen Eiche“
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument fehlen konkrete Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln für die Herrichtung.

    Offene Fragen

    • Welcher Umfang an baulichen Maßnahmen wird tatsächlich erforderlich sein?
    • Wie hoch werden die voraussichtlichen Kosten für die Umgestaltung sein?
    • Wann können die notwendigen Genehmigungen erteilt werden?
    • In welchem Zeitraum könnte eine Nutzung als Mensa realisiert werden?

    Unsicherheiten

    • Die Machbarkeit und der finanzielle Rahmen sind unklar.
    • Das Nutzungskonzept ist noch nicht definiert.

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen

  • 2025/468 – Vorlage – Änderung des Beschlusses über die Festlegung des Vorbehaltsnetzes als Grundlage der flächendeckenden Erweiterung von Tempo 30-Zonen im Stadtgebiet (Sitzungsvorlage Nr. 83/01)

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2025/468

    Kurzzusammenfassung

    In der Vorlage geht es um die Änderung eines Beschlusses, um die Grundlage für die flächendeckende Erweiterung von Tempo 30-Zonen in Goslar zu schaffen. Die Vorlage ist eine Beschlussvorlage und beschäftigt sich insbesondere mit den Straßenzügen Ohlhofbreite, Kurt-Schumacher-Allee und Rammelsberger Straße. Der bestehende Ratsbeschluss vom 15.05.2001 soll geändert werden, damit diese Straßen nicht mehr Teil des sogenannten Vorbehaltsnetzes sind. Dieses Vorbehaltsnetz schließt die Einrichtung von Tempo 30 Zonen aus. Geplant ist eine sechsmonatige Probephase für Tempo 30 in Ohlhofbreite und Kurt-Schumacher-Allee sowie eine dauerhafte Tempo 30 Zone in der Rammelsberger Straße. Nach der Probephase sollen die gesammelten Daten ausgewertet werden, um das weitere Vorgehen zu bestimmen. Die politischen Gremien werden in diesen Prozess einbezogen. Die Änderung der Regelung könnte dazu beitragen, die Verkehrssicherheit und die Lebensqualität in diesen Gebieten zu verbessern. Es sind jedoch keine spezifischen finanziellen Mittel oder Kosten in der Vorlage aufgeführt, was eine wichtige Information darstellt. Zudem bleibt unklar, welche weiteren Schritte nach der Evaluierung folgen werden.

    Warum ist das wichtig?

    Die Änderung könnte die Verkehrssicherheit und Lebensqualität in den betroffenen Straßen verbessern.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2025/468
    • Thema: Änderung des Beschlusses für Tempo 30-Zonen in Goslar
    • Betroffene: Fahrgäste, Anwohnerinnen und Anwohner, politische Gremien
    • Kosten/Haushalt: Es sind keine spezifischen finanziellen Mittel oder Kosten in der Vorlage aufgeführt.

    Offene Fragen

    • Welche konkreten Schritte folgen nach der Evaluierung der Probephase?
    • Wie wird die Beteiligung der politischen Gremien konkret gestaltet?

    Unsicherheiten

    • Unklarheit über finanzielle Mittel für die Umsetzung.

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen