Vorlagen

Hier veröffentliche ich die Vorlagen der Stadt Goslar. Quelle ist das ALLRIS System. Es wird eine Kurzzusammenfassung erstellt, welche aber nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, aber einen guten Überblick geben soll und natürlich auch von meinen persönlichen Schwerpunkten geprägt ist. Für die Zusammenfassungen setzte ich aktiv KI ein.

  • 2026/030 – Vorlage – Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Goslar

    Vorgangsnummer: 2026/030

    Kurzzusammenfassung

    Der Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Goslar umfasst die finanziellen Eckdaten für den Verkehrsbetrieb und den Bäderbetrieb. Der Plan sieht Erträge von 7.294.800 Euro und Aufwendungen von 8.724.200 Euro vor, was zu einem Jahresfehlbetrag von 1.429.400 Euro führt. Eine Liquiditätskreditermächtigung von bis zu 4.000.000 Euro wird genehmigt, um die Zahlungsfähigkeit zu sichern. Für den Verkehrsbetrieb sind Einnahmen von 2.068.000 Euro und Ausgaben von 5.230.900 Euro vorgesehen, während der Bäderbetrieb einen Verlust von 2.478.000 Euro erwartet. Geplante Investitionen beinhalten 50.000 Euro für das Busdepot und 100.000 Euro für Maßnahmen im AQUANTIC Schwimmpark. Eine Tarifanpassung im Bäderbetrieb soll zusätzliche Einnahmen generieren. Die Stadtwerke Goslar müssen die Fehlbeträge durch Rücklagen und künftige Einnahmeverbesserungen ausgleichen. Die Ausgleichzahlungen für das Deutschlandticket sichern teilweise die Einnahmen im Verkehrsbetrieb, jedoch bleibt unklar, ob diese vollständig gedeckt werden können. Die Entwicklung der Aufwendungen und Einnahmen ist über die nächsten Jahre hinweg eine Herausforderung, die möglicherweise Konsolidierungsmaßnahmen erforderlich macht.

    Warum ist das wichtig?

    Die finanzielle Planung könnte direkten Einfluss auf die Dienstleistungen in Verkehr und Bäderbetrieb haben, was für Bürgerinnen und Bürger spürbar ist.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/030
    • Thema: Wirtschaftsplan 2026 der Stadtwerke Goslar
    • Betroffene: Stadtwerke Goslar, Fahrgäste, Bäderbesucher
    • Kosten/Haushalt: Der Wirtschaftsplan weist einen Fehlbetrag von 1.429.400 Euro aus, die Finanzierung erfolgt über Rücklagen und künftige Maßnahmen.

    Offene Fragen

    • Wie werden die Fehlbeträge langfristig ausgeglichen?
    • Sind die Ausgleichszahlungen für das Deutschlandticket ausreichend?
    • Welche konkreten Maßnahmen sind zur Konsolidierung geplant?

    Unsicherheiten

    • Wie werden die Fehlbeträge langfristig ausgeglichen?
    • Sind die Ausgleichszahlungen für das Deutschlandticket ausreichend?
    • Welche konkreten Maßnahmen sind zur Konsolidierung geplant?

    Mehr zum Thema Stadtwerke und öffentliche Finanzierung

    Quelle

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  • 2026/029 – Vorlage – Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Betriebshof Goslar

    Vorgangsnummer: 2026/029

    Kurzzusammenfassung

    Der Rat der Stadt Goslar hat in einer öffentlichen Sitzung den Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Betriebshof beschlossen. Im Erfolgsplan sind die Erträge und Aufwendungen mit jeweils 8.186.000 Euro ausgeglichen. Die Stadt plant, für Investitionen ein Volumen von 200.000 Euro sowie eine Liquiditätskreditermächtigung in Höhe von bis zu 1.000.000 Euro festzulegen. Die Erträge setzen sich aus verschiedenen Quellen zusammen, unter anderem den Umsatzerlösen aus dem Bestattungswesen und dem Grünflächenmanagement. Der Personalaufwand erhöht sich, hauptsächlich aufgrund von Tariferhöhungen, und die Abschreibungen steigen, da neue Geräte und Fahrzeuge beschafft wurden. Bei den sonstigen betrieblichen Erträgen ist eine Reduzierung um 19.000 Euro die Folge von weniger Auflösungen von Sonderposten. Im Vermögensplan wird ein Bedarf von 837.400 Euro für Investitionen sowie eine gleich hohe Deckung eingestellt. Die bei den Aufwendungen für bezogene Leistungen eingeplante Reduzierung resultiert aus der Verringerung des Aufwands für Reparaturen, da größere Arbeiten nun mit eigenem Personal erledigt werden können. Für Bürgerinnen und Bürger ist der Plan wichtig, da er die finanzielle Handlungsfähigkeit des Betriebshofs sichert. Es bleibt jedoch unklar, wie sich die Deckungsmittel konkret aus der Umsetzung der geplanten Maßnahmen ergeben werden.

    Warum ist das wichtig?

    Der Wirtschaftsplan hat Auswirkungen auf die finanzielle Handlungsfähigkeit des Betriebshofs, was für die Bürger wichtig ist, da dies die Qualität der Dienstleistungen beeinflussen kann.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/029
    • Thema: Wirtschaftsplan des Betriebshofes 2026
    • Betroffene: Rat der Stadt Goslar, Eigenbetrieb Betriebshof Goslar, Bürgerinnen und Bürger
    • Kosten/Haushalt: Der Wirtschaftsplan enthält Einzahlungen und Ausgaben von jeweils 8.186.000 Euro, während der Vermögensplan einen Bedarf und Deckungsmittel von je 837.400 Euro ausweist.

    Offene Fragen

    • Wie werden die Deckungsmittel konkret aus der Umsetzung der geplanten Maßnahmen resultieren?

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Mehr zum Thema Sanierung städtischer Gebäude

    Quelle

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  • 2025/457-02 – Änderungsantrag öffentlich aus der Politik – Ä-Antrag zur Einrichtung eines Klimaanpassungsmanagements (KAM) für die Stadt Goslar; Ratsfraktion AfD vom 19.01.2026

    Vorgangsnummer: 2025/457-02

    Bezug zu vorherigen Vorgängen

    Dieser Vorgang gehört zur Vorgangskette 2025/457.

    Der Ausgangsvorgang wird unter der Nummer 2025/457 geführt.

    Kurzzusammenfassung

    Der Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion bezieht sich auf die Einrichtung eines Klimaanpassungsmanagements (KAM) in der Stadt Goslar. Mit diesem Antrag wird ein Verzicht auf die Schaffung einer zusätzlichen Vollzeitstelle für das KAM im Stellenplan 2026 vorgeschlagen. Dies geschieht aus haushaltsrechtlichen Gründen, da der Haushaltsplan 2026 bereits unter Konsolidierungsdruck steht. Zudem gibt es bereits bestehende Organisationseinheiten in der Verwaltung, die Aufgaben im Bereich Umwelt und Klima wahrnehmen. Eine neue Stelle könnte zu Doppelstrukturen führen und langfristige finanzielle Folgekosten verursachen. Bundesfördermittel könnten zwar kurzfristig Kosten decken, nicht jedoch die erforderliche nachhaltige Gegenfinanzierung nach dem Auslaufen der Förderung absichern. Der Antrag wird am 20. Januar 2026 im Verwaltungsausschuss und am 27. Januar 2026 im Rat behandelt. Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürger sind aktuell nicht direkt erkennbar. Offen bleibt, wie eine mögliche Anpassung an den Klimawandel ohne die vorgesehenen strukturellen Veränderungen realisiert werden kann.

    Warum ist das wichtig?

    Direkte Auswirkungen für Bürgerinnen und Bürger sind derzeit nicht erkennbar, da unklar bleibt, wie Klimaanpassungen ohne das KAM umgesetzt werden.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2025/457-02
    • Thema: Verzicht auf Klimaanpassungsmanagement in Goslar
    • Betroffene: Stadtverwaltung, Bürgerinnen und Bürger
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine spezifischen Kostenangaben enthalten, jedoch wird auf die bereits angespannte Haushaltslage hingewiesen.

    Offene Fragen

    • Wie werden ohne KAM notwendige Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel umgesetzt?
    • Welche konkreten Maßnahmen sind in den bestehenden Organisationseinheiten geplant?

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Mehr zum Thema Klimaanpassungsmanagement

    Quelle

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  • 2026/032 – Vorlage – Wirtschaftsplan Stadtforst 2026

    Vorgangsnummer: 2026/032

    Kurzzusammenfassung

    Der Rat der Stadt Goslar hat in seiner Sitzung am 03.03.2026 den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Stadtforst für das Jahr 2026 beschlossen. Der Erfolgsplan sieht Erträge in Höhe von 1.202.080,00 EUR und Aufwendungen von 2.943.919,00 EUR vor, was zu einem erwarteten Jahresfehlbetrag von 1.741.839,00 EUR führt. Im Vermögensplan wird der Bedarf auf 1.944.839,00 EUR und die Deckungsmittel auf ebenfalls 1.944.839,00 EUR festgelegt. Für Investitionen werden keine Kredite vorgesehen, jedoch wird der Höchstbetrag für Liquiditätskredite auf 400.000,00 EUR angesetzt, um rechtzeitige Auszahlungen sicherzustellen. Die Stadtforst strebt an, Holzverluste durch Borkenkäferkalamitäten zu minimieren und plant die Wiederbewaldung mit klimaresistenten Baumarten. Zudem sollen mehrere Forstwege instand gesetzt werden, um die LKW-Wegeinfrastruktur zu verbessern. Es sind 571.300,00 EUR an Fördermitteln für Pflanz- und Wegebaumaßnahmen eingeplant. Zukünftig wird ein Fokus auf den Klimaschutz und die Erholung im Wald gelegt. Offen bleibt, inwieweit der geplante Verlust durch Abbuchungen von Rücklagen oder den Kernhaushalt ausgeglichen werden kann.

    Warum ist das wichtig?

    Die Maßnahmen zur Wiederbewaldung und Instandsetzung der Forstwege könnten langfristig das Stadtbild und die Erholung in der Natur verbessern.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/032
    • Thema: Wirtschaftsplan Stadtforst 2026
    • Betroffene: Stadtforst, Bürgerinnen und Bürger, Land Niedersachsen
    • Kosten/Haushalt: Für das Jahr 2026 wird ein Verlust von 1.741.839,00 EUR erwartet, jedoch sind keine Investitionskredite eingeplant.

    Offene Fragen

    • Wie genau wird der Verlust von 1.741.839,00 EUR finanziert?
    • Welche konkreten Folgen hat die neue Förderrichtlinie für die Aufforstung?

    Unsicherheiten

    • Unklar ist, wie der Verlust genau finanziert wird.
    • Die künftige Entwicklung der Einnahmen aus Holzverkäufen ist unsicher.

    Mehr zum Thema Zuschüsse

    Quelle

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  • 2026/033 – Mitteilung – Jahresrückblick 2025 der Stadtforst Goslar

    Vorgangsnummer: 2026/033

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Mitteilung wird der Jahresrückblick 2025 der Stadtforst Goslar vorgestellt. Dabei werden verschiedene Aktivitäten und Maßnahmen zusammengefasst, die im Jahr 2025 durchgeführt wurden. 170.895 Bäume wurden im Rahmen von Aufforstungsmaßnahmen gepflanzt, die verschiedenen Förderungen zugeordnet sind. Zudem werden Schulungen und Auslandsaufenthalte für Forstwirt-Azubis erwähnt, einschließlich eines Austauschs mit der Stadt Hannover Münden. Der Wegebau im Revier Rammelsberg wird mit einer Wegelänge von ca. 5.080 Metern ab Mai 2025 angekündigt. Öffentlichkeitsarbeit umfasst zahlreiche Veranstaltungen, wie Geocacher-Events und Pflanzaktionen in Zusammenarbeit mit verschiedenen Organisationen. Digitale Medien spielten ebenfalls eine Rolle, um junge Leute für die Forstwirtschaft zu gewinnen, mit einer Steigerung der Instagram-Follower auf über 1.000. Der Einbruch in die Stadtforst wurde ebenso erwähnt, was zu Sachbeschädigung an Dienstfahrzeugen führte. Für die Bürgerinnen und Bürger könnte dieser Rückblick Transparenz über die Waldbewirtschaftung und notwendige Schutzmaßnahmen vermitteln. In der Veröffentlichung fehlen spezifische Informationen über Kosten und die gesamte Beschlusslage, da diese Aspekte nicht genug behandelt werden.

    Warum ist das wichtig?

    Der Rückblick könnte Bürgerinnen und Bürgern Transparenz über die Waldbewirtschaftung und Schutzmaßnahmen bieten.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/033
    • Thema: Rückblick auf die Aktivitäten und Maßnahmen der Stadtforst Goslar im Jahr 2025
    • Betroffene: Stadtforst Goslar, Bürgerinnen und Bürger, Teilnehmer der Forstwirtausbildung, Organisationen wie BUND und Rotary Club
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln enthalten.

    Offene Fragen

    • Welche konkreten finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus den Maßnahmen?
    • Welche speziellen Entscheidungen wurden im zuständigen Ausschuss getroffen?

    Unsicherheiten

    • Es fehlen spezifische Informationen über Kosten und die gesamte Beschlusslage.
    • Unklar bleibt, wie die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zu bewerten sind.

    Quelle

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  • 2026/034 – Mitteilung – Bergwiesenkonzept in der Stadtforst Goslar

    Vorgangsnummer: 2026/034

    Kurzzusammenfassung

    In der Mitteilung zur Sitzung am 10. Februar 2026 geht es um das Bergwiesenkonzept der Stadtforst Goslar. Dieses Konzept soll nach der Borkenkäferkalamität die Aufforstung von 7,2 Hektar ehemaligen Fichtenreinbeständen in den Rammelsberger Wäldern fördern. Anstelle einer Wiederaufforstung von Bäumen sollen Bergwiesen als Offenlandstrukturen etabliert werden. Dies wurde von der Unteren Naturschutzbehörde (UNB) unterstützt, die die Flächen begutachtet hat. Ein Ersatzgeldantrag in Höhe von 100.000 Euro für eine fünfjährige Entwicklungspflege wurde bewilligt. Die Maßnahmen sollen im Frühjahr 2026 beginnen und die Flächen werden nach der Pflege einem regelmäßigen Wiesenmanagement unterzogen. Geplant ist eine jährliche Mahd zwischen Ende Juni und Ende Juli. Nach den fünf Jahren sollen feste Bewirtschafter für die Wiesenpflege sorgen. Damit wird eine langfristige und nachhaltige Entwicklung der Flächen angestrebt, die sowohl ökologische als auch landwirtschaftliche Aspekte berücksichtigt.

    Warum ist das wichtig?

    Das Konzept könnte positive Auswirkungen auf die lokale Biodiversität und die Landwirtschaft haben.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/034
    • Thema: Bergwiesenkonzept in der Stadtforst Goslar
    • Betroffene: Stadtforst Goslar, Untere Naturschutzbehörde, Landschaftspflegeverband Goslar e.V.
    • Kosten/Haushalt: Für das Konzept wurden Mittel in Höhe von 100.000 Euro bewilligt, weitere Kostenangaben fehlen.

    Offene Fragen

    Keine offenen Fragen im Kurztext benannt.

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Quelle

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  • 2026/035 – Mitteilung – Mitteilung Goslarer Gebäude Management über die Vergabe von Baubetreuungs-, Architekten-, Ingenieur- und Gutachterleistungen, Information über Auftragserteilungen über 2.500 € und unter 25.000 € für das 2. Halbjahr 2025

    Vorgangsnummer: 2026/035

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Mitteilung informiert das Goslarer Gebäude Management über die Vergabe von Baubetreuungs-, Architekten-, Ingenieur- und Gutachterleistungen im zweiten Halbjahr 2025. Gemäß den festgelegten Verfahren muss der Betriebsausschuss über alle Aufträge im Betrag zwischen 2.500 € und 25.000 € informiert werden. Eine detaillierte Liste der Aufträge wird in der Mitteilung bereitgestellt. Insgesamt wurden mehrere Aufträge an verschiedene Ingenieurgesellschaften vergeben, darunter Planungs- und Prüfleistungen für diverse Liegenschaften. Die Kosten der einzelnen Aufträge variieren und einige betragen beispielsweise 19.457,30 € und 13.922,68 €. Diese Mitteilung dient der Transparenz und stellt sicher, dass alle Vergaben gesetzeskonform erfolgen. Für Bürgerinnen und Bürger hat diese Vorlage keine unmittelbaren Auswirkungen, sie ermöglicht jedoch Einblicke in die Mittelverwendung der Stadt. Der Betriebsausschuss wird am 5. Februar 2026 über die Vergaben informiert. In der Mitteilung werden keine konkreten finanziellen Mittel oder Haushaltsausgaben angegeben, sondern lediglich die vergebenen Aufträge. Aktuell sind keine offenen Punkte erkennbar, da der Inhalt der Vergaben klar definiert ist.

    Warum ist das wichtig?

    Die Mitteilung hat keine direkten Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger, bietet aber Transparenz über städtische Aufträge.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/035
    • Thema: Vergabe von Bau- und Ingenieurdienstleistungen
    • Betroffene: Goslarer Gebäude Management, Betriebsausschuss
    • Kosten/Haushalt: In der Mitteilung werden keine konkreten Angaben zu Finanzmitteln oder Haushaltsausgaben gemacht.

    Offene Fragen

    Keine offenen Fragen im Kurztext benannt.

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Mehr zum Thema Mietwohnungen

    Quelle

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  • 2025/457-01 – Änderungsantrag öffentlich aus der Politik – Ä-Antrag zur Einrichtung eines Klimaanpassungsmanagements (KAM) für die Stadt Goslar; Ratsfraktion SPD vom 15.01.2026

    Vorgangsnummer: 2025/457-01

    Bezug zu vorherigen Vorgängen

    Dieser Vorgang gehört zur Vorgangskette 2025/457.

    Der Ausgangsvorgang wird unter der Nummer 2025/457 geführt.

    Kurzzusammenfassung

    Der Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD zielt darauf ab, ein Klimaanpassungsmanagement (KAM) in Goslar einzurichten. Dieser Antrag ist als Beschlussvorlage formuliert und wird am 20. Januar 2026 im Verwaltungsausschuss und am 27. Januar 2026 im Rat behandelt. Das Klimaanpassungsmanagement soll im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz des Bundes gefördert werden. Zu diesem Zweck soll eine Vollzeitstelle für eine Klimaanpassungsmanagerin oder einen Klimaanpassungsmanager geschaffen werden, die mit der Entgeltgruppe 11 TVöD/VKA eingruppiert ist. Diese Stelle wird für einen Zeitraum bis zum 31. Dezember 2028 befristet ausgeschrieben. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass die Klimaanpassungsmanagerin oder der Klimaanpassungsmanager mindestens einmal im Jahr über die Fortschritte und die gesetzten Ziele berichtet. Dies dient der engen Abstimmung zwischen dem Klimaanpassungsmanagement und der kommunalen Politik. Bürgerinnen und Bürger könnten von einer besseren Anpassung an die Folgen des Klimawandels profitieren, auch wenn konkrete Auswirkungen derzeit noch unklar sind. Im vorliegenden Dokument fehlen spezifische Angaben zu den Kosten und zur endgültigen Genehmigung des Haushaltsplans. Sollte der Beschluss gefasst werden, bleibt offen, wie genau die Umsetzung des KAM in der Praxis erfolgen wird.

    Warum ist das wichtig?

    Bürgerinnen und Bürger könnten von einer besseren Anpassung an die Folgen des Klimawandels profitieren, allerdings sind die genauen Auswirkungen unklar.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2025/457-01
    • Thema: Einrichtung eines Klimaanpassungsmanagements in Goslar
    • Betroffene: Ratsfraktion SPD, Stadtverwaltung, Bürgerinnen und Bürger
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine spezifischen Angaben zu den Kosten oder Haushaltsmitteln enthalten.

    Offene Fragen

    • Wie wird die Umsetzung des Klimaanpassungsmanagements konkret erfolgen?
    • Welche konkreten Kosten sind mit der Einrichtung verbunden?
    • Wann erfolgt die endgültige Genehmigung des Haushaltsplans?

    Unsicherheiten

    • Wie wird die praktische Umsetzung des Klimaanpassungsmanagements konkret erfolgen?
    • Welche konkreten Kosten sind mit der Einrichtung verbunden?

    Quelle

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  • 2026/026 – Vorlage – Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln für die Sanierung der Feldmauer Bismarckstraße

    Vorgangsnummer: 2026/026

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadt Goslar plant die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Feldmauer entlang der Bismarckstraße. Diese Vorlage ist ein Beschlussvorschlag und betrifft die Finanzierung der Stadtanteile an den Sanierungskosten. Insgesamt belaufen sich die geschätzten Kosten auf etwa 5,2 Millionen Euro, wovon 2,265 Millionen Euro voraussichtlich von der Stadt getragen werden müssen. Für das Jahr 2025 wird eine außerplanmäßige Auszahlung von 760.000 Euro beantragt, um den städtischen Verpflichtungen nach einem Vertrag mit der Deutschen Bahn nachzukommen. Im Haushaltsplan 2026 sind darüber hinaus 1,505 Millionen Euro vorgesehen. Im Jahr 2027 sind für nachfolgende Maßnahmen der Begrünung und Schlussabrechnung etwa 100.000 Euro eingeplant. Ziel der Maßnahme ist die Erhaltung eines Denkmals, die von der Deutschen Bahn durchgeführt wird. Die Stadt hat bis zum Jahr 2031 vertraglich zugesagt, die Hälfte der Kosten zu übernehmen. Duplikate der konsumtiven Mittel aus den Jahren 2022 und 2023 in Höhe von 1,282 Millionen Euro werden nicht mehr benötigt. Es gibt zurzeit keine Angaben zu einer Kostenübernahme oder zu Genehmigungen, die notwendig für die Umsetzung wären. Für die Bürgerinnen und Bürger hat die Sanierung eine wichtige Bedeutung, da sie zur Erhaltung des Stadtbildes beiträgt. Offene Punkte sind beispielsweise die Einschätzungen zu weiteren Kosten und genauen Auszahlungsmodalitäten.

    Warum ist das wichtig?

    Die Sanierung hat eine bedeutende Wirkung für die Bürgerinnen und Bürger, da sie zur Erhaltung des Stadtbildes beiträgt.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/026
    • Thema: Finanzierung der Sanierung der Feldmauer Bismarckstraße
    • Betroffene: Stadt Goslar, Deutsche Bahn, Anwohnerinnen und Anwohner
    • Kosten/Haushalt: Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 5,2 Millionen Euro, wovon 2,265 Millionen Euro von der Stadt getragen werden müssen.

    Offene Fragen

    • Konkrete Auszahlungsmodalitäten der beantragten 760.000 Euro für 2025.
    • Präzise Aufschlüsselung, welche Posten der geschätzten 5,2 Mio. zu 2,265 Mio. Stadtanteil führen.
    • Vorliegen und Status notwendiger Genehmigungen für die Arbeiten an der Feldmauer Bismarckstraße.
    • Klärung, welche Kosten 2026 aus dem Haushaltsplanposten von 1,505 Mio. gedeckt werden.
    • Details zur Schlussabrechnung und den 100.000 Euro für Begrünung in 2027.
    • Warum die 1,282 Mio. aus 2022/2023 nicht mehr benötigt werden.

    Unsicherheiten

    • Unklare finanzielle Aufteilung zwischen Stadt und Deutscher Bahn.
    • Fehlende detaillierte Informationen zu den Baukosten.

    Mehr zum Thema Sanierung städtischer Gebäude

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  • 2026/011 – Vorlage – Sanierung der Sporthalle am Kulturmarktplatz am Museumsufer 2; hier: Grundsatzbeschluss

    Vorgangsnummer: 2026/011

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadt Goslar plant die Sanierung der Sporthalle am Kulturmarktplatz für rund 4.350.000,00 €. Dieser Grundsatzbeschluss sieht vor, dass die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen von der Genehmigung von Fördermitteln aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ abhängt. Die Stadt erwartet, bis zu 75 % der Kosten als Förderung zu erhalten, was bedeutet, dass der Eigenanteil bei mindestens 1.087.500,00 € liegen würde. Die Sporthalle wurde seit 2017 für den Sportbetrieb gesperrt und weist erhebliche bauliche und technische Mängel auf. Eine umfassende Bestandsanalyse ergab, dass insbesondere die Sanitäranlagen, die Sicherheitsbeleuchtung sowie die Heizung erneuert werden müssen. Des Weiteren sind Barrierefreiheitsmaßnahmen unabdingbar, um die Nutzung für alle Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Die geplanten Maßnahmen sollen die Bedingungen für den Schul- und Vereinssport erheblich verbessern, da die bisherige Sporthalle der Goetheschule unzureichend ist. Durch die Wiederinbetriebnahme der Halle können auch neue Angebote für Sportvereine geschaffen werden. Ein Aufzug zur barrierefreien Erschließung der Umkleiden und Duschen ist Teil des Planes. Insgesamt könnte die Sanierung die Teilhabe und Chancengleichheit im Sport erhöhen. Die notwendigen Anträge auf Fördermittel müssen bis zum 15. Januar 2026 eingereicht werden.

    Warum ist das wichtig?

    Die Sanierung soll die Bedingungen für den Schul- und Vereinssport verbessern und somit die sportliche Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger fördern.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/011
    • Thema: Sanierung der Sporthalle Kulturmarktplatz
    • Betroffene: Schülerinnen und Schüler, Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger
    • Kosten/Haushalt: Die geschätzten Kosten für die Sanierung belaufen sich auf etwa 4.350.000,00 €, mit einem Eigenanteil von mindestens 1.087.500,00 € für die Stadt Goslar.

    Offene Fragen

    • Wie hoch sind die genauen Kosten, die nicht förderfähig sind?
    • Welche konkreten Maßnahmen werden im Detail bei der Sanierung umgesetzt?

    Unsicherheiten

    • Ob die Fördermittel tatsächlich bewilligt werden und in welcher Höhe.

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