Vorlagen

Hier veröffentliche ich die Vorlagen der Stadt Goslar. Quelle ist das ALLRIS System. Es wird eine Kurzzusammenfassung erstellt, welche aber nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, aber einen guten Überblick geben soll und natürlich auch von meinen persönlichen Schwerpunkten geprägt ist. Für die Zusammenfassungen setzte ich aktiv KI ein.

  • 2026/180 – Mitteilung – Mitteilung: Monitoringbericht 2025 der Stadtbus Goslar GmbH

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/180

    Kurzzusammenfassung

    Der Monitoringbericht 2025 der Stadtbus Goslar GmbH wurde erstellt, um die Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs zu dokumentieren. Im Jahr 2025 betrug die Fahrleistung der Stadtbus Goslar GmbH 917.517 Kilometer, jedoch wurde ein Verlust von 90.798 Euro verzeichnet. Der Preis des Deutschland-Tickets erhöhte sich zum 1. Januar 2025 auf 58 Euro. Trotz einiger positiver Entwicklungen stiegen die Fahrgeldeinnahmen 2023 um 14 % im Vergleich zum Vorjahr, lagen jedoch immer noch 16 % unter dem Niveau von 2019. Die Corona-Pandemie führte zu erheblichen Einnahmeausfällen, die über staatliche Rettungsschirme ausgeglichen wurden. Der Bericht dokumentiert auch einen Rückgang der Nutzungen des HATIX-Tickets, das Übernachtungsgäste im Harz zur Freifahrt berechtigt. Im Oktober 2025 wurde eine Fahrgastbefragung durchgeführt, die im Durchschnitt eine Note von 2,1 ergab, was auf ein positives Fahrgastvertrauen hindeutet. Für 2026 wird ein anhaltender Fachkräftemangel im Verkehrsbetrieb und ein anhaltender Einfluss der globalen Rezession prognostiziert. Das neue Liniennetz, das am 1. Februar 2026 in Kraft tritt, soll den Verkehr weiter verbessern und auf die geänderten Rahmenbedingungen reagieren. Einige geplante Anpassungen basieren auf Fahrgastfeedback und infrastrukturellen Entwicklungen und sollen zum Schuljahreswechsel 2026/2027 umgesetzt werden.

    Warum ist das wichtig?

    Die Vorlage könnte Auswirkungen auf das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs und die Fahrpreise haben, insbesondere durch das neue Liniennetz ab 2026 und die Preiserhöhung des Deutschland-Tickets.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/180
    • Thema: Monitoringbericht zur Geschäftsentwicklung der Stadtbus Goslar GmbH
    • Betroffene: Stadtbus Goslar GmbH, Bürgerinnen und Bürger, Fahrgäste, Stadtwerke Goslar
    • Kosten/Haushalt: Im Bericht wird ein Jahresverlust von 90.798 Euro für 2025 ausgewiesen, konkrete Informationen zu weiteren Kosten oder Haushaltsmitteln fehlen.

    Offene Fragen

    • Genaue Ausgestaltung der Maßnahmen auf dem Marktplatz Vienenburg fehlt.
    • Detaillierte Kostenaufstellung für die 750.000 € Maßnahmenannahme ist nicht enthalten.
    • Konkreter Zeitplan für Umsetzung nach Förderbescheid bleibt offen.
    • Ergebnisse und Wirkung der Beteiligung der Anliegerinnen und Anlieger sind nicht präzisiert.
    • Verhältnis zwischen maximal 300.000 € Fördermittel und kommunaler Finanzierung unklar.

    Unsicherheiten

    • Einschränkungen zur genauen Einflussnahme des Fachkräftemangels auf den Betrieb.

    Mehr zum Thema Stadtbus und ÖPNV

    Quelle

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  • 2026/174-01 – Mitteilung – Beantwortung der Anfrage zum Ba GGM „Acryl-Erläuterungstafeln an den Fenstern der Ratsdiele“; Ratsherr Henning Wehrmann vom 22.05.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/174-01

    Bezug zu vorherigen Vorgängen

    Dieser Vorgang gehört zur Vorgangskette 2026/174.

    Der Ausgangsvorgang wird unter der Nummer 2026/174 geführt.

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Mitteilung wird auf eine Anfrage des Ratsherrn Henning Wehrmann geantwortet, die sich mit den kürzlich montierten Erläuterungstafeln an den Fenstern der Ratsdiele befasst. Es wird berichtet, dass die Tafeln aus transparentem Acryl gefertigt wurden, um den denkmalgeschützten Gesamteindruck der Ratsdiele nicht zu beeinträchtigen. Diese Entscheidung hat jedoch zu erheblichen Beanstandungen bezüglich der Lesbarkeit der Texte geführt, da die Lichtverhältnisse und das Material die Wahrnehmbarkeit negativ beeinflussen können. Die Verwaltung prüft derzeit, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Lesbarkeit zu verbessern, ohne den denkmalgerechten Gesamteindruck zu beeinträchtigen. Hierbei werden mögliche technische Lösungen wie rückseitige Folierungen oder partielle Hinterlegungen in Betracht gezogen. Bei den geschätzten Zusatzkosten kann die Verwaltung zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Angaben machen, da die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist. Ein verbindlicher Zeitrahmen für die Umsetzung dieser Verbesserungen kann ebenfalls nicht genannt werden, da diese erst im Fachgremium beraten werden müssen. Ziel der Verwaltung bleibt es, eine Lösung zu finden, die sowohl funktional als auch gestalterisch sinnvoll ist.

    Warum ist das wichtig?

    Die Mitteilung könnte Auswirkungen auf die Lesbarkeit der Tafeln für Besucher haben, was das Informationsangebot beeinträchtigen könnte.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/174-01
    • Thema: Beantwortung der Anfrage zu den Acryl-Erläuterungstafeln der Ratsdiele
    • Betroffene: Ratsherr Henning Wehrmann, Goslarer Gebäude Management
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine konkreten Kostenangaben für die Nachbesserungen enthalten.

    Offene Fragen

    • Welche konkreten Zusatzkosten für die Nachbesserungen werden erwartet?
    • Wann ist mit einem zeitlichen Rahmen für die Verbesserungen der Lesbarkeit zu rechnen?

    Unsicherheiten

    • Eingehende Prüfung möglicher Maßnahmen zur Verbesserung ist noch nicht abgeschlossen.

    Quelle

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  • 2026/176 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage zum BAU „Mangelhafte Unterhaltung der Gehwege im Bereich des Sperlingsplatzes durch den Betriebshof“ Ratsherr Henning Wehrmann vom 24.05.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/176

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Anfrage vom 24. Mai 2026 fordert Ratsherr Henning Wehrmann von der Stadtverwaltung eine Stellungnahme zur unzureichenden Pflege der Gehwege am Sperlingsplatz. Er macht darauf aufmerksam, dass nach einer Reparatur vor der Marktstraße 29 weiterhin zahlreiche Gehwegschäden in der Nähe bestehen, die für Passanten eine Gefahr darstellen. Besonders kritisch sind ein Gehwegeinbruch sowie unzureichende provisorische Ausbesserungen mit Asphalt, obwohl genügend Ersatzpflastersteine vorhanden sein sollten. Des Weiteren wird die Notwendigkeit hervorgehoben, alle Stolperfallen im Umfeld bei Reparaturen zu beseitigen. Die Sperrung des Gehwegs an der Kreuzung Bulkenstraße/Marktstraße wird ebenfalls thematisiert, da keine Bauarbeiten dort stattfinden. Der Ausschuss für Bauen und Umwelt wird sich am 4. Juni 2026 mit dieser Anfrage befassen. Diese Anfrage soll Klarheit darüber bringen, wie die Stadtverwaltung künftig mit Gehwegschäden umgeht und ob es ein Konzept zur Verbesserung der Gehwegsituation gibt. Die Bürgerinnen und Bürger können von den Maßnahmen profitieren, da diese für mehr Sicherheit sorgen könnten. Dennoch sind die genauen Kosten und Fristen bezüglich der Umsetzung unklar.

    Warum ist das wichtig?

    Die Anfrage könnte zu verbesserten Gehwegverhältnissen führen, was insbesondere die Sicherheit für Fußgänger erhöhen würde.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/176
    • Thema: Mangelhafte Unterhaltung der Gehwege am Sperlingsplatz
    • Betroffene: Anwohnerinnen und Anwohner, Fußgängerinnen und Fußgänger, Kinderwagen-Nutzer, Rollator- und Rollstuhl-Nutzer
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument fehlen Angaben zu konkreten Kosten oder Haushaltsmitteln.

    Offene Fragen

    • Fehlen konkrete Fristen für die Beseitigung der Gehwegschäden am Sperlingsplatz?
    • Ist ein verbindliches Konzept zur Gehweginstandhaltung vorgesehen?
    • Warum wurden provisorische Asphalt-Ausbesserungen angewendet, obwohl Ersatzpflastersteine vorhanden sein sollen?
    • Wer ist konkret zuständig für die Instandsetzung und das Entfernen aller Stolperfallen?
    • Wann wird die Sperrung im Kreuzungsbereich Bulkenstraße/Marktstraße aufgehoben und warum wurde sie eingerichtet?

    Unsicherheiten

    • Unklar ist, wie und wann ein konkretes Konzept zur Beseitigung der Schäden umgesetzt wird.

    Quelle

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  • 2026/175 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage zum Ba GGM „Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz“; Ratsherr Henning Wehrmann vom 23.05.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/175

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Anfrage möchte Ratsherr Henning Wehrmann klären, wie viele Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz derzeit unvermietet sind und welche Gründe es für die Leerstände gibt. Bereits in der Anfrage Nr. 070/2016 wurden ähnliche Fragen zur Vermietung dieser Wohnungen gestellt, die zu einem Leerstand von vier Wohnungen führten. Diese Leerstände wurden damals mit Überlegungen zur Stiftungsverwaltung begründet, jedoch wurde seither keine Ratsvorlage zur Problemlösung erstellt. Der Ratsherr äußert Besorgnis über die wiederholten Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern zu nicht vermieteten Wohnungen und den damit verbundenen Einnahmeausfällen der Altersheim-Stiftung. Außerdem fragt er, warum diese Wohnungen nicht auf der städtischen Homepage zur Vermietung angeboten werden. Die Anfrage wird am 03.06.2026 im Betriebsausschuss des Goslarer Gebäude Managements behandelt. Die Vergaberichtlinien erlauben Ausnahmen und eine zeitnahe Wiedervermietung wäre grundsätzlich möglich. Die Zustimmung der Verwaltung zu dieser Thematik sowie konkrete Zahlen zu aktuellen Leerständen und Einnahmeausfällen sind noch nicht bekannt. Das Anliegen könnte Einfluss auf die Wohnraumsituation in Goslar haben.

    Warum ist das wichtig?

    Die Anfrage könnte Einfluss auf die Wohnraumsituation in Goslar haben, da wiederholte Leerstände und Beschwerden angesprochen werden.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/175
    • Thema: Anfrage zur Vermietung von Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz
    • Betroffene: Ratsherr Henning Wehrmann, Bürgerinnen und Bürger, Altersheim-Stiftung, Goslarer Gebäude Management
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine konkreten Kosten- oder Haushaltsangaben enthalten.

    Offene Fragen

    • Wie viele Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz sind derzeit unvermietet?
    • Gibt es Wohnungsleerstände über längere Zeiträume, und wie hoch sind die Einnahmeausfälle?
    • Welche konkreten Gründe liegen für die Leerstände vor?
    • Warum werden die Wohnungen nicht auf der städtischen Homepage zur Vermietung angeboten?

    Unsicherheiten

    • Exakte Anzahl unvermieteter Wohnungen ist unbekannt.
    • Gründe für die Leerstände sind nicht klar definiert.

    Mehr zum Thema Bürgerbeteiligung

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  • 2026/173 – Vorlage – Sparkassenzweckverband Hildesheim Goslar Peine (ZV SPK HGP); Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine (SPK HGP) für das Geschäftsjahr 2025 und Entscheidung über die Verwendung des an die Träger abgeführten Teilbetrages des Jahresüberschusses

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/173

    Kurzzusammenfassung

    Die vorliegende Beschlussvorlage beschäftigt sich mit der Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine für das Geschäftsjahr 2025. Zudem wird eine Entscheidung zur Verwendung eines Teilbetrages des Jahresüberschusses getroffen, der an die Trägerstädte Hildesheim und Goslar sowie die Landkreise Hildesheim, Goslar und Peine abgeführt wird. Der Jahresüberschuss beläuft sich auf insgesamt 12,8 Millionen Euro, der ansatzweise für soziale Projekte in der Region genutzt werden soll. Durch die Entlastung wird dem Verwaltungsrat bescheinigt, dass er ordnungsgemäß gehandelt hat, was für die Transparenz und das Vertrauen der Bürger wichtig ist. Die Auswirkungen dieser Entscheidung könnten sich positiv auf die Finanzierung öffentlicher Projekte auswirken. Die Vorlage betont die Verantwortung des Verwaltungsrates und die Rolle der Sparkasse als Institution für die Bürger. Offene Punkte sind nicht explizit im Dokument erwähnt, wobei eventuell der genaue Einsatz des Überschusses und weitere Details zur Entlastung unklar bleiben könnten. Es gibt derzeit keine Unsicherheiten zu den finanziellen Aspekten oder zur Zuständigkeit, die die Entlastung oder den Überschuss betreffen würden.

    Warum ist das wichtig?

    Die Vorlage kann positive Auswirkungen auf die Finanzierung sozialer Projekte für Bürgerinnen und Bürger haben.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/173
    • Thema: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse und Verwendung des Jahresüberschusses
    • Betroffene: Städte Hildesheim, Stadt Goslar, Landkreise Hildesheim, Landkreis Goslar, Landkreis Peine
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine spezifischen Kosten oder Haushaltsmittel angegeben.

    Offene Fragen

    • Konkrete Verwendungszwecke des abgeführten Teilbetrags sind in den Unterlagen nicht detailliert beschrieben.
    • Aufschlüsselung, welcher Anteil an Hildesheim, Goslar und den Landkreisen abgeführt wird, wird nicht genannt.
    • Zeitplan und Kriterien für die Mittelverwendung fehlen.
    • Berichtspflichten oder Kontrolle der Verwendung sind nicht explizit beschrieben.

    Unsicherheiten

    • Konkrete Verwendung des Überschusses unklar.

    Mehr zum Thema jahresabschluss

    Quelle

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  • 2026/172 – Vorlage – Fortführung des Projektes KliK- Kleine im Kommen mit der Diakonie im Braunschweiger Land gemeinnützige GmbH

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/172

    Kurzzusammenfassung

    Die vorliegende Beschlussvorlage betrifft die Fortführung des Projekts KliK – Kleine im Kommen für das Jahr 2026, das von der Diakonie im Braunschweiger Land gGmbH betreut wird. Das Projekt richtet sich an Familien mit Kindern im Alter von 0 bis 3 Jahren und bietet eine altersgerechte Förderung sowie soziale Kontakte. Die Gruppen finden montags und dienstags in Kleingruppen statt und dauern jeweils 1,5 Stunden. Insgesamt wird ein finanzieller Zuschuss von maximal 17.000 € beantragt, um das Angebot fortzuführen. Die Finanzierung setzt sich zu 50 % aus Landesmitteln und 20 % von der Stadt Goslar zusammen. Eine Beratung der Eltern zu spezifischen Themen wird während der Gruppenzeiten angeboten. Der Träger hat bereits ein umfangreiches Konzept zur Strukturierung der Aktivitäten vorgelegt. Die Förderung wird als freiwillige Leistung betrachtet und belastet den städtischen Haushalt. Die finanzielle Planung sieht eine Kostenstruktur von insgesamt 41.468 € vor. Für das Projekt haben in den Vorjahren bis zu 62 Familien teilgenommen. Details zur Nachfrage und Finanzierung auf kommunaler Ebene sind lückenhaft, insbesondere im Hinblick auf die notwendige Förderung. Das Projekt ist Teil der frühkindlichen Unterstützung im Stadtteil Jürgenohl eingerichtet.

    Warum ist das wichtig?

    Das Projekt bietet wichtige Unterstützung für Familien mit kleinen Kindern und fördert deren soziale Integration sowie Entwicklung.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/172
    • Thema: Fortführung des Familienprojekts KliK
    • Betroffene: Familien mit Kindern im Alter von 0 bis 3 Jahren, Diakonie im Braunschweiger Land gGmbH, Stadt Goslar
    • Kosten/Haushalt: Für das Projekt werden maximal 17.000 € angefragt, was als freiwillige Leistung die städtischen Haushaltsmittel belastet.

    Offene Fragen

    • Langfristige Sicherung der Haushaltsmittel für das Projekt KliK.
    • Konkreter Verteilungsschlüssel der Landes‑ und städtischen Finanzierung (50 %/20 % genannt, Rest unklar).
    • Aktuelle Nachfrageprognose für 2026 im Vergleich zu den bisherigen bis zu 62 Familien.
    • Detaillierte Aufschlüsselung der geplanten Gesamtkosten von 41.468 € fehlt.
    • Welche Verpflichtungen entstehen durch die Einstufung als freiwillige Leistung?

    Unsicherheiten

    • Die langfristigen Auswirkungen des Projekts auf die Haushaltslage sind ungewiss.

    Quelle

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  • 2026/174 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage zum Ba GGM „Acryl-Erläuterungstafeln an den Fenstern der Ratsdiele“; Ratsherr Henning Wehrmann vom 22.05.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/174

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Anfrage wird auf die kürzlich montierten Erläuterungstafeln an den Fenstern der Ratsdiele eingegangen, die in der Umbauphase verschwunden waren. Die Schriften auf diesen Tafeln sind jedoch viel zu klein, was es für Leserinnen und Leser erforderlich macht, sich zu bücken, um die Texte zu erfassen. Zudem wird die Lesbarkeit durch das verwendete transparente Acryl und die Lichtverhältnisse stark beeinträchtigt. Für die Herstellung der Tafeln wurden 1.800 Euro aufgewendet, weshalb von einer Fehlplanung gesprochen wird. Der Ratsherr stellt der Verwaltung mehrere Fragen: Warum wurde das transparente Acryl gewählt, obwohl es für die jeweilige Einbausituation ungeeignet ist? Welche Möglichkeiten gibt es, um die Lesbarkeit zu verbessern und die Tafeln funktional zu gestalten? Welche zusätzlichen Kosten könnten für Korrekturen anfallen und wann ist mit einer Lösung zu rechnen? Diese Fragen sollen in einer Sitzung des Betriebsausschusses des Goslarer Gebäude Managements am 3. Juni 2026 behandelt werden.

    Warum ist das wichtig?

    Die mangelhafte Lesbarkeit der Tafeln könnte die Informationsaufnahme für Bürgerinnen und Bürger beeinträchtigen.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/174
    • Thema: Montage und Lesbarkeit der Erläuterungstafeln an den Fenstern der Ratsdiele
    • Betroffene: Betriebsausschuss des Goslarer Gebäude Managements, Verwaltung
    • Kosten/Haushalt: Für die Herstellung der Tafeln wurden 1.800 Euro aufgewendet.

    Offene Fragen

    • Welche konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Lesbarkeit der Erläuterungstafeln sind vorgesehen?
    • Welche zusätzlichen Kosten könnten für Korrekturen an den Tafeln anfallen?
    • Wer hat die Material- und Schriftgrößeentscheidung verantwortet?
    • Gab es vor der Herstellung eine Nutzerprüfung der Lesbarkeit in der Ratsdiele?
    • Bis wann plant die Verwaltung eine Lösung umzusetzen?

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Mehr zum Thema Denkmalschutz

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  • 2026/109-01 – Beiblatt – Korrigierte nachfrageorientierte Anpassung der Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten zum 01.08.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/109-01

    Bezug zu vorherigen Vorgängen

    Dieser Vorgang gehört zur Vorgangskette 2026/109.

    Der Ausgangsvorgang wird unter der Nummer 2026/109 geführt.

    Kurzzusammenfassung

    Die Vorlage beabsichtigt eine nachfrageorientierte Anpassung der Betreuungsangebote in den Goslarer Kindertagesstätten ab dem 01.08.2026. Dies betrifft insbesondere die Schließung von Betreuungsangeboten, die nicht ausreichend nachgefragt werden. Abmeldungen von Kindern führen zur Einstufung bestimmter Angebote in eine rote Liste, was bedeutet, dass sie zum 31.07.2026 eingestellt werden, sofern die Mindestauslastung von 33 % nicht erreicht wird. Für das Haushaltsjahr 2026 wird ein Minderaufwand von 108.691 € bei den Personalkosten und 33.525 € bei den Finanzhilfen prognostiziert. Ab 2027 sind jährliche Minderaufwendungen in Höhe von 260.860 € zu erwarten, während Mindererträge bei den Finanzhilfen von 80.460 € anfallen. Die Anpassungen sollen dazu führen, dass weniger, jedoch besser nachgefragte Betreuungszeiten erhalten bleiben, während zusätzliche Ressourcen bereitgestellt werden, wenn Bedarf besteht. Für die kommenden Jahre sollen so eine Gesamtminderbelastung des städtischen Haushalts von bis zu 190.553 € pro Jahr entstehen. Diese Maßnahmen sollen die Familienfreundlichkeit erhöhen und die städtische Haushaltskonsolidierung fördern. Die Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger werden als positiv bewertet, da die Qualität der Betreuungsangebote verbessert werden soll. Unklar bleibt jedoch, wie sich die Änderungen konkret auf die individuelle Verfügbarkeit von Betreuungsplätzen auswirken werden.

    Warum ist das wichtig?

    Die geplanten Anpassungen sollen die Qualität der Betreuungsangebote sichern und die Familienfreundlichkeit erhöhen.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/109-01
    • Thema: Anpassung der Betreuungsangebote in Kindertagesstätten
    • Betroffene: Familien, Kinder, Kitas, Stadtverwaltung
    • Kosten/Haushalt: Für 2026 wird ein Minderaufwand von 108.691 € und für 2027 von 260.860 € bei den Personalkosten erwartet.

    Offene Fragen

    • Wie wirken sich die Änderungen konkret auf die Verfügbarkeit von Betreuungsplätzen aus?
    • Wie wird die Qualität der verbleibenden Angebote gesichert?

    Unsicherheiten

    • Wie wird die Qualität der verbleibenden Angebote gesichert?
    • Wie viele Plätze werden konkret betroffen sein?

    Quelle

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  • 2026/160 – Vorlage – Teileinziehung Verbindungsweg Lochtum

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/160

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadt Goslar plant die Teileinziehung des Verbindungsweges im Ortsteil Lochtum zwischen der Westerbergstraße und An der Schamlah. Dieser Vorgang ist Teil einer Beschlussvorlage, die am 30. Juni 2026 im Rat beraten werden soll. Die Einziehung ist notwendig, um ein Teilstück des Flurstücks 794/345 zu verkaufen. Der Verkauf war zuvor aufgrund unklarer Zugänglichkeit zur Löschwasserzisterne abgelehnt worden. Inzwischen wurde jedoch beschlossen, ein Wegerecht für die Feuerwehr im Grundbuch einzutragen. Der aktuelle Plan sieht vor, dass das Grundstück verkauft wird, sobald innerhalb der Auslegungsfrist keine Einwendungen gegen die Teileinziehung eingehen. Ein öffentliches Interesse am Verbleib der Verkehrsfläche besteht nicht mehr. Die Stadtverwaltung hat für die Verhandlung bereits beim Katasteramt eine Teilung des Flurstücks beantragt. Für Bürgerinnen und Bürger könnte sich durch die Einziehung und den Verkauf eine Veränderung der Zugangsverhältnisse ergeben, wobei derzeit keine direkten Bürgerwirkungen oder Kosten genannt werden. Offene Punkte sind die genaue Umsetzung der Einziehung und die Auswirkungen auf die Nutzung des Weges. Zudem bleibt unklar, wie die Stärkung der Feuerwehrgrunddienstbarkeit konkret organisiert wird.

    Warum ist das wichtig?

    Durch die Einziehung könnte sich die Erreichbarkeit in Lochtum verändern, direkten Einfluss auf die Bürger hat die Vorlage derzeit jedoch nicht.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/160
    • Thema: Teileinziehung eines Verbindungsweges in Lochtum
    • Betroffene: Stadtverwaltung, Anwohnerinnen und Anwohner, Feuerwehr
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln enthalten.

    Offene Fragen

    • Wie genau wird die Einziehung praktisch umgesetzt?
    • Welche Auswirkungen hat die Einziehung auf die Nutzung des Verbindungsweges?
    • Wie wird die Feuerwehrgrunddienstbarkeit konkret organisiert?

    Unsicherheiten

    • Unklare Zuständigkeiten für die Einziehung und den Verkauf des Grundstücks.

    Quelle

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  • 2026/162 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage „Beamtenanteil, Personalentwicklung und Pensionsverpflichtungen der Stadt Goslar“; Ratsgruppe der AfD vom 19.05.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/162

    Kurzzusammenfassung

    Die Ratsgruppe der AfD hat eine Anfrage eingereicht, die sich mit dem Beamtenanteil, der Personalentwicklung und den Pensionsverpflichtungen der Stadt Goslar befasst. Die Stadtverwaltung wird gebeten, detaillierte Informationen über den Anteil der Beamten in verschiedenen Verwaltungsbereichen sowie in Eigenbetrieben und Tochtergesellschaften zu liefern. Außerdem wird gefragt, wie viele Beamtenstellen existieren und wie hoch deren prozentualer Anteil an den Gesamtbeschäftigten ist. Weiterhin interessiert die Ratsgruppe, ob Auszubildende nach ihrer Ausbildung dauerhaft übernommen und möglicherweise verbeamtet werden. Die Stadt soll auch ihre Personalstrategie für den Zeitraum 2027 bis 2031 bezüglich Beamter und tariflich Beschäftigter darlegen. Zudem wird erfragt, ob Einsparpotenziale bei freiwerdenden Stellen bestehen und in welchem Umfang diese die Verwaltungsarbeit beeinflussen könnten. Auch aktuelle Rückstellungen für Beamtenpensionen sowie die Entwicklung der Pensionsrückstellungen in den letzten fünf Jahren sollen aufgeführt werden. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Anfrage schriftlich zu beantworten. Die Ergebnisse dieser Anfrage sind für die Bürgerinnen und Bürger von Interesse, da sie Aufschluss über die Personalpolitik der Stadt und deren finanzielle Verpflichtungen geben können.

    Warum ist das wichtig?

    Die Ergebnisse der Anfrage könnten für Bürgerinnen und Bürger relevant sein, da sie die Personalpolitik und finanzielle Verpflichtungen der Stadt aufzeigen.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/162
    • Thema: Anfrage zur Personalstruktur und Pensionsverpflichtungen der Stadt Goslar
    • Betroffene: Ratsgruppe der AfD, Stadtverwaltung Goslar, Bürgerinnen und Bürger
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument werden keine konkreten Kostenangaben oder finanziellen Auswirkungen erwähnt.

    Offene Fragen

    • Wie hoch sind die aktuellen Rückstellungen für Beamtenpensionen?
    • Welche Kriterien werden für die Verbeamtung von Auszubildenden angewendet?
    • In welchen Bereichen sollen Auszubildende übernommen werden?

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Quelle

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