• 2026/176-01 – Mitteilung – Beantwortung der Anfrage zum BAU „Mangelhafte Unterhaltung der Gehwege im Bereich des Sperlingsplatzes durch den Betriebshof“ Ratsherr Henning Wehrmann vom 24.05.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/176-01

    Bezug zu vorherigen Vorgängen

    Dieser Vorgang gehört zur Vorgangskette 2026/176.

    Der Ausgangsvorgang wird unter der Nummer 2026/176 geführt.

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Mitteilung wird auf die Anfrage von Ratsherrn Henning Wehrmann zur mangelhaften Unterhaltung der Gehwege am Sperlingsplatz geantwortet. Es wird erklärt, dass Schadstellen normalerweise bei Einsätzen des Betriebshofs gebündelt behoben werden, aber einige Schäden aufgrund ihrer geringeren Priorität bisher nicht behandelt wurden. Zu einem bestimmten Gehwegeinbruch, der anscheinend durch einen defekten Hausanschluss verursacht wurde, hat der Anlieger die Verantwortung, und die Verwaltung teilt mit, dass Informationen zum Sachstand nachgereicht werden müssen. An mehreren Stellen wurden provisorische Ausbesserungen mit Asphalt durchgeführt, obwohl ausreichend Ersatzpflastersteine vorhanden sein sollten; hier ist eine umfassendere Lösung nötig. Für den stark beanspruchten Bereich an der Bäckerstraße und dem Sperlingsplatz gibt es Überlegungen zur Umgestaltung, jedoch kann eine konkrete Planung erst nach Besetzung offener Stellen im Tiefbau erfolgen. Die Sperrung eines Gehwegs an der Bulkenstraße wurde aufgrund herabfallender Schieferplatten angeordnet und stellt eine akute Gefahrenlage dar. Die Verwaltung kann zur Wiederherstellung des Gehwegs keine verbindlichen Informationen geben. Insgesamt bleibt unklar, wann die nötigen Maßnahmen zur Behebung der Mängel umgesetzt werden können.

    Warum ist das wichtig?

    Die Mitteilung könnte Auswirkungen auf die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger haben, da Gehwegschäden mit Stolperfallen und Gefahren durch herabfallende Teile angesprochen werden.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/176-01
    • Thema: Beantwortung von Fragen zur Gehwegunterhaltung am Sperlingsplatz
    • Betroffene: Ratsherr Henning Wehrmann, Anlieger, Stadtverwaltung, Betriebshof
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln enthalten.

    Offene Fragen

    • Wann können die geschädigten Gehwege umfassend repariert werden?
    • Gibt es einen konkreten Zeitplan für die Umgestaltung der stark beanspruchten Bereiche?
    • Wie wird der aktuelle Sachstand des Gehwegeinbruchs vor der Marktstraße 28 verfolgt und kommuniziert?

    Unsicherheiten

    • Unklare Zeitpläne für Gemeindemaßnahmen.
    • Eindeutige Verantwortlichkeiten nicht festgelegt.

    Quelle

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  • 2026/182 – Vorlage – Aufwertung des Marktplatzes Vienenburg; Grundsatzbeschluss

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/182

    Kurzzusammenfassung

    Die Vorlage ist ein Beschlussvorschlag zur Aufwertung des Marktplatzes Vienenburg. Dieser basiert auf einer Machbarkeitsstudie, die im Juli 2024 begonnen wurde und eine Einbeziehung der Anliegerinnen und Anlieger umfasste. Die Ergebnisse der Studie wurden am 27. August 2025 präsentiert. Die Stadt hat zudem einen Förderantrag über 750.000 € im Rahmen des Programms „Zukunftsräume Niedersachsen“ gestellt, von dem 60 % gefördert werden, jedoch maximal 300.000 €. Der Haushaltsplan 2026 sieht 60.000 € vor, ergänzt durch eine Verpflichtungsermächtigung von 690.000 €. Die Verwaltung plant, die erforderlichen Planungsleistungen nach den Voraussetzungen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) schnellstmöglich auszuschreiben. Da die Kosten über 250.000 € liegen, ist ein Grundsatzbeschluss für die Maßnahmen erforderlich. Bürgerinnen und Bürger könnten von einer attraktiveren Gestaltung des Marktplatzes profitieren, genauere Auswirkungen sind jedoch zurzeit unklar. Der Zeitrahmen für den Beschlussvorlauf in den zuständigen Ausschüssen und dem Stadtrat steht fest. Offene Punkte sind die genaue Ausgestaltung des Projekts und der Zeitplan für die Umsetzung.

    Warum ist das wichtig?

    Bürgerinnen und Bürger könnten von einer attraktiveren Gestaltung des Marktplatzes profitieren.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/182
    • Thema: Aufwertung des Marktplatzes Vienenburg
    • Betroffene: Bürgerinnen und Bürger, Anliegerinnen und Anlieger, Stadtverwaltung
    • Kosten/Haushalt: Der Haushaltsplan 2026 sieht 60.000 € vor, mit einer Verpflichtungsermächtigung über 690.000 €.

    Offene Fragen

    • Was genau sind die Maßnahmen zur Aufwertung?
    • Wie sieht der genaue Zeitplan für die Umsetzung aus?

    Unsicherheiten

    • Unklar ist, wie die genauen Kosten für die Maßnahmen im Detail aussehen werden.
    • Die endgültige Genehmigung des Förderantrags und die anschließende Projektumsetzung bleiben ungewiss.

    Mehr zum Thema Bürgerbeteiligung

    Quelle

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  • 2026/180 – Mitteilung – Mitteilung: Monitoringbericht 2025 der Stadtbus Goslar GmbH

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/180

    Kurzzusammenfassung

    Der Monitoringbericht 2025 der Stadtbus Goslar GmbH wurde erstellt, um die Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs zu dokumentieren. Im Jahr 2025 betrug die Fahrleistung der Stadtbus Goslar GmbH 917.517 Kilometer, jedoch wurde ein Verlust von 90.798 Euro verzeichnet. Der Preis des Deutschland-Tickets erhöhte sich zum 1. Januar 2025 auf 58 Euro. Trotz einiger positiver Entwicklungen stiegen die Fahrgeldeinnahmen 2023 um 14 % im Vergleich zum Vorjahr, lagen jedoch immer noch 16 % unter dem Niveau von 2019. Die Corona-Pandemie führte zu erheblichen Einnahmeausfällen, die über staatliche Rettungsschirme ausgeglichen wurden. Der Bericht dokumentiert auch einen Rückgang der Nutzungen des HATIX-Tickets, das Übernachtungsgäste im Harz zur Freifahrt berechtigt. Im Oktober 2025 wurde eine Fahrgastbefragung durchgeführt, die im Durchschnitt eine Note von 2,1 ergab, was auf ein positives Fahrgastvertrauen hindeutet. Für 2026 wird ein anhaltender Fachkräftemangel im Verkehrsbetrieb und ein anhaltender Einfluss der globalen Rezession prognostiziert. Das neue Liniennetz, das am 1. Februar 2026 in Kraft tritt, soll den Verkehr weiter verbessern und auf die geänderten Rahmenbedingungen reagieren. Einige geplante Anpassungen basieren auf Fahrgastfeedback und infrastrukturellen Entwicklungen und sollen zum Schuljahreswechsel 2026/2027 umgesetzt werden.

    Warum ist das wichtig?

    Die Vorlage könnte Auswirkungen auf das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs und die Fahrpreise haben, insbesondere durch das neue Liniennetz ab 2026 und die Preiserhöhung des Deutschland-Tickets.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/180
    • Thema: Monitoringbericht zur Geschäftsentwicklung der Stadtbus Goslar GmbH
    • Betroffene: Stadtbus Goslar GmbH, Bürgerinnen und Bürger, Fahrgäste, Stadtwerke Goslar
    • Kosten/Haushalt: Im Bericht wird ein Jahresverlust von 90.798 Euro für 2025 ausgewiesen, konkrete Informationen zu weiteren Kosten oder Haushaltsmitteln fehlen.

    Offene Fragen

    • Genaue Ausgestaltung der Maßnahmen auf dem Marktplatz Vienenburg fehlt.
    • Detaillierte Kostenaufstellung für die 750.000 € Maßnahmenannahme ist nicht enthalten.
    • Konkreter Zeitplan für Umsetzung nach Förderbescheid bleibt offen.
    • Ergebnisse und Wirkung der Beteiligung der Anliegerinnen und Anlieger sind nicht präzisiert.
    • Verhältnis zwischen maximal 300.000 € Fördermittel und kommunaler Finanzierung unklar.

    Unsicherheiten

    • Einschränkungen zur genauen Einflussnahme des Fachkräftemangels auf den Betrieb.

    Mehr zum Thema Stadtbus und ÖPNV

    Quelle

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  • 2026/179 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage „Nachhaltigkeit und Absicherung kommunaler Investitionen in ehrenamtlich getragene Projekte am Beispiel der Verkehrswacht Goslar“; Ratsfraktion CDU vom 27.05.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/179

    Kurzzusammenfassung

    Die CDU-Ratsfraktion hat eine Anfrage zur „Nachhaltigkeit und Absicherung kommunaler Investitionen in ehrenamtlich getragene Projekte“ eingereicht. Sie thematisiert die Herausforderungen, vor denen die Verkehrswacht Goslar steht, insbesondere die Schwierigkeiten bei der Neubesetzung des Vorstandes und die Gefahr der Vereinsauflösung. Ein zentrales Anliegen ist es, sicherzustellen, dass öffentliche Investitionen, wie die 150.000 Euro für den Verkehrsübungsplatz an der Schillerschule, langfristig ihrem Zweck dienen. Die CDU fordert die Verwaltung auf, die vertraglichen Regelungen zwischen der Stadt und der Verkehrswacht sowie allgemeine Vorgehensweisen für öffentlich geförderte Projekte darzulegen. Zudem wird nach Perspektiven gefragt, falls die Verkehrswacht ausfällt, und wie andere Träger die Nutzung des Platzes übernehmen könnten. Die Fraktion betont die Notwendigkeit kommunaler Unterstützung für ehrenamtliches Engagement, um die Unabhängigkeit von personellen Schwierigkeiten einzelner Vereine zu wahren. Es bleibt offen, welche konkreten Regelungen im Falle einer Vereinsauflösung gelten und welche Erfahrungen aus vergleichbaren Projekten vorliegen. Die Verwaltung soll zudem Möglichkeiten aufzeigen, wie sie ehrenamtliche Organisationen bei Nachwuchsproblemen unterstützen kann.

    Warum ist das wichtig?

    Die Anfrage könnte Einfluss auf die Kontinuität von wichtigen ehrenamtlichen Projekten haben, die für die Verkehrserziehung von Kindern und Jugendlichen in der Stadt von Bedeutung sind.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/179
    • Thema: Nachhaltigkeit und Absicherung kommunaler Investitionen in ehrenamtliche Projekte
    • Betroffene: CDU-Ratsfraktion, Verkehrswacht Goslar, Stadtverwaltung, Schülerinnen und Schüler
    • Kosten/Haushalt: Die Gesamtkosten für den Verkehrsübungsplatz betragen rund 150.000 Euro, wobei die Stadt Goslar einen erheblichen finanziellen Anteil übernommen hat.

    Offene Fragen

    • Konkreter Finanzplan zur Deckung des Jahresverlusts von 90.798,02 Euro?
    • Welche Maßnahmen konkret adressieren den prognostizierten Fachkräftemangel im Betrieb?
    • Wie wirkt sich die verzögerte Verteilung der Deutschland-Ticket-Erlöse auf die Liquidität aus?
    • Welche Anpassungen am Liniennetz verursachen zusätzliche Kosten bis Schuljahreswechsel 2026/2027?
    • Wie sollen Rückgang der HATIX-Nutzungen und touristische Angebote künftig gesteuert werden?

    Unsicherheiten

    • Unklarheiten über vertragliche Regelungen zwischen Stadt und Verkehrswacht.
    • Unklare Perspektiven, falls die Verkehrswacht ihre Arbeit nicht fortsetzen kann.

    Quelle

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  • 2026/181 – Vorlage – Liniennetzanpassung zum Schuljahresbeginn 2026/2027

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/181

    Kurzzusammenfassung

    Die Stadt Goslar plant eine Anpassung des Stadtbusliniennetzes zum Schuljahresbeginn 2026/2027. Dies ist ein Beschlussvorschlag, der die Änderungen der Linien 801, 802, 806 und 811 mit einer Gültigkeit ab dem 13. August 2026 vorsieht, abhängig von der Genehmigung durch die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG). Die Anpassung erfolgt aufgrund von Erfahrungen mit dem neuen Liniennetz, das seit Februar 2026 in Betrieb ist. Wesentliche Änderungen betreffen die Linienführung, Taktzeiten und Haltestellen. So wird die Linie 801 künftig im 30-Minuten-Takt gegen den Uhrzeigersinn fahren, während die neu eingeführte Linie 811 ebenfalls im 30-Minuten-Takt fährt, wodurch eine bessere Anbindung sichergestellt wird. Die Linie 802 wird eine Haltestellenanpassung erfahren, da mehrere Haltestellen entfallen. Ab August 2026 wird die Linie 806 über zusätzliche Haltestellen fahren, um eine bessere Erreichbarkeit zu bieten. Die Haltestelle Brusttuch wird in „Marktkirche“ umbenannt, um die Wahrnehmung für Fahrgäste zu verbessern. Für Bürgerinnen und Bürger könnte die Anpassung eine verbesserte Erreichbarkeit von wichtigen Zielen und eine kürzere Wartezeit zur Folge haben. Es sind keine Kostenangaben im Dokument enthalten.

    Warum ist das wichtig?

    Für Bürgerinnen und Bürger könnte die Anpassung eine verbesserte Erreichbarkeit von wichtigen Zielen und eine kürzere Wartezeit zur Folge haben.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/181
    • Thema: Anpassung des Stadtbusliniennetzes zum Schuljahresbeginn 2026/2027
    • Betroffene: Fahrgäste, Stadtbus Goslar GmbH, Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG)
    • Kosten/Haushalt: Es sind keine Kostenangaben im Dokument enthalten.

    Offene Fragen

    • Wie genau wird die Genehmigung durch die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) eingeholt?
    • Gibt es weitere geplante Änderungen im Liniennetz, die noch nicht im Dokument aufgeführt sind?

    Unsicherheiten

    • Fehlende Details zu Genehmigungsverfahren
    • Unklarheit bei weiteren geplanten Änderungen im Liniennetz

    Mehr zum Thema Stadtbus und ÖPNV

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  • 2026/178 – Vorlage – Jahresabschluss der Aqua Service GmbH für das Geschäftsjahr 2025

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/178

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Beschlussvorlage geht es um den Jahresabschluss der Aqua Service GmbH für das Jahr 2025. Der Jahresabschluss umfasst eine Bilanzsumme von 134.291,49 EUR und wird zur Kenntnis genommen. Der Jahresüberschuss von 910,89 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. Die Prüfung des Jahresabschlusses wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BRS Treuhand GmbH durchgeführt und ohne Einwendungen genehmigt. Im Vergleich zum Vorjahr konnte ein Anstieg der Erlöse aus der Personalgestellung von 841.000 EUR auf 689.000 EUR erzielt werden. Gleichzeitig stieg der Personalaufwand auf 883.000 EUR, was eine Erhöhung von 158.000 EUR darstellt. Die Aqua Service GmbH bietet verschiedene Dienstleistungen im Bereich Bäder und Gastronomie an und hat sich als wirtschaftlich stabil erwiesen. Risiken bestehen im Personalbereich und unvorhersehbaren Energiekosten. Die Vertreter der Stadt Goslar in der Gesellschafterversammlung sind beauftragt, dem Jahresabschluss zuzustimmen und der Geschäftsführung Entlastung zu erteilen. Es sind keine besonderen Vorkommnisse nach Abschluss des Geschäftsjahres bekannt geworden.

    Warum ist das wichtig?

    Die Stabilität und finanziellen Ergebnisse der Aqua Service GmbH können die Qualität und Dienstleistungen im Bereich der Bäder und Gastronomie für die Bürger beeinflussen.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/178
    • Thema: Jahresabschluss der Aqua Service GmbH 2025
    • Betroffene: Aqua Service GmbH, Stadtwerke Goslar, Stadt Goslar
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine detaillierten Angaben zu Kosten oder Haushaltsmitteln enthalten.

    Offene Fragen

    Keine offenen Fragen im Kurztext benannt.

    Unsicherheiten

    Keine besonderen Unsicherheiten im Kurztext benannt.

    Mehr zum Thema Jahresabschlüsse

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  • 2026/175-01 – Mitteilung – Beantwortung der Anfrage zum Ba GGM „Anfrage zum Ba GGM „Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz“; Ratsherr Henning Wehrmann vom 23.05.2026″

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/175-01

    Bezug zu vorherigen Vorgängen

    Dieser Vorgang gehört zur Vorgangskette 2026/175.

    Der Ausgangsvorgang wird unter der Nummer 2026/175 geführt.

    Kurzzusammenfassung

    Diese Mitteilung beantwortet die Anfrage des Ratsherrn Henning Wehrmann zu den derzeit unvermieteten Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz. Insgesamt stehen aktuell fünf Mietwohnungen leer, davon zwei im Mittelbau. Diese Wohnungen sind seit mehr als drei Monaten unvermietet, was zu monatlichen Einnahmeausfällen von etwa 1.648 Euro führt. Der Leerstand resultiert unter anderem aus der bevorstehenden umfassenden Sanierung der Gebäude, weshalb eine Zwischenvermietung als unwirtschaftlich angesehen wird. Zudem wäre es erforderlich, für bestehende Mieter während der Sanierung Ersatzwohnraum bereitzustellen, was zusätzlichen personellen Aufwand und mögliche Kosten verursachen würde. Aus denselben Gründen werden die leerstehenden Wohnungen nicht auf der städtischen Homepage angeboten. Die genauen Pläne für die Sanierung und weitere Details werden dem Betriebsausschuss zeitnah mitgeteilt. Die Mitteilung wirft Fragen zur künftigen Vermietung und den damit verbundenen Einnahmeausfällen auf und zeigt die Notwendigkeit einer Lösung für die Wohnraumsituation auf.

    Warum ist das wichtig?

    Die Mitteilung könnte Auswirkungen auf die Wohnraumsituation in Goslar haben, da Leerstände und Einnahmeverluste angesprochen werden.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/175-01
    • Thema: Beantwortung der Anfrage zu Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz
    • Betroffene: Ratsherr Henning Wehrmann, Goslarer Gebäude Management, Stadtverwaltung, Mieterinnen und Mieter
    • Kosten/Haushalt: Es liegen keine Angaben zu zusätzlichen Kosten oder Haushaltsmittel vor.

    Offene Fragen

    • Wie genau wird die Sanierung der Gebäude gestaltet?
    • Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um die Leerstände künftig zu vermeiden?

    Unsicherheiten

    • Keine genauen Pläne für die Sanierung angegeben.

    Quelle

    Vorlage im ALLRIS der Stadt Goslar öffnen

  • 2026/174-01 – Mitteilung – Beantwortung der Anfrage zum Ba GGM „Acryl-Erläuterungstafeln an den Fenstern der Ratsdiele“; Ratsherr Henning Wehrmann vom 22.05.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/174-01

    Bezug zu vorherigen Vorgängen

    Dieser Vorgang gehört zur Vorgangskette 2026/174.

    Der Ausgangsvorgang wird unter der Nummer 2026/174 geführt.

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Mitteilung wird auf eine Anfrage des Ratsherrn Henning Wehrmann geantwortet, die sich mit den kürzlich montierten Erläuterungstafeln an den Fenstern der Ratsdiele befasst. Es wird berichtet, dass die Tafeln aus transparentem Acryl gefertigt wurden, um den denkmalgeschützten Gesamteindruck der Ratsdiele nicht zu beeinträchtigen. Diese Entscheidung hat jedoch zu erheblichen Beanstandungen bezüglich der Lesbarkeit der Texte geführt, da die Lichtverhältnisse und das Material die Wahrnehmbarkeit negativ beeinflussen können. Die Verwaltung prüft derzeit, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Lesbarkeit zu verbessern, ohne den denkmalgerechten Gesamteindruck zu beeinträchtigen. Hierbei werden mögliche technische Lösungen wie rückseitige Folierungen oder partielle Hinterlegungen in Betracht gezogen. Bei den geschätzten Zusatzkosten kann die Verwaltung zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Angaben machen, da die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist. Ein verbindlicher Zeitrahmen für die Umsetzung dieser Verbesserungen kann ebenfalls nicht genannt werden, da diese erst im Fachgremium beraten werden müssen. Ziel der Verwaltung bleibt es, eine Lösung zu finden, die sowohl funktional als auch gestalterisch sinnvoll ist.

    Warum ist das wichtig?

    Die Mitteilung könnte Auswirkungen auf die Lesbarkeit der Tafeln für Besucher haben, was das Informationsangebot beeinträchtigen könnte.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/174-01
    • Thema: Beantwortung der Anfrage zu den Acryl-Erläuterungstafeln der Ratsdiele
    • Betroffene: Ratsherr Henning Wehrmann, Goslarer Gebäude Management
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine konkreten Kostenangaben für die Nachbesserungen enthalten.

    Offene Fragen

    • Welche konkreten Zusatzkosten für die Nachbesserungen werden erwartet?
    • Wann ist mit einem zeitlichen Rahmen für die Verbesserungen der Lesbarkeit zu rechnen?

    Unsicherheiten

    • Eingehende Prüfung möglicher Maßnahmen zur Verbesserung ist noch nicht abgeschlossen.

    Quelle

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  • 2026/176 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage zum BAU „Mangelhafte Unterhaltung der Gehwege im Bereich des Sperlingsplatzes durch den Betriebshof“ Ratsherr Henning Wehrmann vom 24.05.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/176

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Anfrage vom 24. Mai 2026 fordert Ratsherr Henning Wehrmann von der Stadtverwaltung eine Stellungnahme zur unzureichenden Pflege der Gehwege am Sperlingsplatz. Er macht darauf aufmerksam, dass nach einer Reparatur vor der Marktstraße 29 weiterhin zahlreiche Gehwegschäden in der Nähe bestehen, die für Passanten eine Gefahr darstellen. Besonders kritisch sind ein Gehwegeinbruch sowie unzureichende provisorische Ausbesserungen mit Asphalt, obwohl genügend Ersatzpflastersteine vorhanden sein sollten. Des Weiteren wird die Notwendigkeit hervorgehoben, alle Stolperfallen im Umfeld bei Reparaturen zu beseitigen. Die Sperrung des Gehwegs an der Kreuzung Bulkenstraße/Marktstraße wird ebenfalls thematisiert, da keine Bauarbeiten dort stattfinden. Der Ausschuss für Bauen und Umwelt wird sich am 4. Juni 2026 mit dieser Anfrage befassen. Diese Anfrage soll Klarheit darüber bringen, wie die Stadtverwaltung künftig mit Gehwegschäden umgeht und ob es ein Konzept zur Verbesserung der Gehwegsituation gibt. Die Bürgerinnen und Bürger können von den Maßnahmen profitieren, da diese für mehr Sicherheit sorgen könnten. Dennoch sind die genauen Kosten und Fristen bezüglich der Umsetzung unklar.

    Warum ist das wichtig?

    Die Anfrage könnte zu verbesserten Gehwegverhältnissen führen, was insbesondere die Sicherheit für Fußgänger erhöhen würde.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/176
    • Thema: Mangelhafte Unterhaltung der Gehwege am Sperlingsplatz
    • Betroffene: Anwohnerinnen und Anwohner, Fußgängerinnen und Fußgänger, Kinderwagen-Nutzer, Rollator- und Rollstuhl-Nutzer
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument fehlen Angaben zu konkreten Kosten oder Haushaltsmitteln.

    Offene Fragen

    • Fehlen konkrete Fristen für die Beseitigung der Gehwegschäden am Sperlingsplatz?
    • Ist ein verbindliches Konzept zur Gehweginstandhaltung vorgesehen?
    • Warum wurden provisorische Asphalt-Ausbesserungen angewendet, obwohl Ersatzpflastersteine vorhanden sein sollen?
    • Wer ist konkret zuständig für die Instandsetzung und das Entfernen aller Stolperfallen?
    • Wann wird die Sperrung im Kreuzungsbereich Bulkenstraße/Marktstraße aufgehoben und warum wurde sie eingerichtet?

    Unsicherheiten

    • Unklar ist, wie und wann ein konkretes Konzept zur Beseitigung der Schäden umgesetzt wird.

    Quelle

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  • 2026/175 – Anfrage öffentlich aus der Politik – Anfrage zum Ba GGM „Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz“; Ratsherr Henning Wehrmann vom 23.05.2026

    VonOliver Lietz

    Vorgangsnummer: 2026/175

    Kurzzusammenfassung

    In dieser Anfrage möchte Ratsherr Henning Wehrmann klären, wie viele Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz derzeit unvermietet sind und welche Gründe es für die Leerstände gibt. Bereits in der Anfrage Nr. 070/2016 wurden ähnliche Fragen zur Vermietung dieser Wohnungen gestellt, die zu einem Leerstand von vier Wohnungen führten. Diese Leerstände wurden damals mit Überlegungen zur Stiftungsverwaltung begründet, jedoch wurde seither keine Ratsvorlage zur Problemlösung erstellt. Der Ratsherr äußert Besorgnis über die wiederholten Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern zu nicht vermieteten Wohnungen und den damit verbundenen Einnahmeausfällen der Altersheim-Stiftung. Außerdem fragt er, warum diese Wohnungen nicht auf der städtischen Homepage zur Vermietung angeboten werden. Die Anfrage wird am 03.06.2026 im Betriebsausschuss des Goslarer Gebäude Managements behandelt. Die Vergaberichtlinien erlauben Ausnahmen und eine zeitnahe Wiedervermietung wäre grundsätzlich möglich. Die Zustimmung der Verwaltung zu dieser Thematik sowie konkrete Zahlen zu aktuellen Leerständen und Einnahmeausfällen sind noch nicht bekannt. Das Anliegen könnte Einfluss auf die Wohnraumsituation in Goslar haben.

    Warum ist das wichtig?

    Die Anfrage könnte Einfluss auf die Wohnraumsituation in Goslar haben, da wiederholte Leerstände und Beschwerden angesprochen werden.

    Fakten zur Vorlage

    • Vorgangsnummer: 2026/175
    • Thema: Anfrage zur Vermietung von Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz
    • Betroffene: Ratsherr Henning Wehrmann, Bürgerinnen und Bürger, Altersheim-Stiftung, Goslarer Gebäude Management
    • Kosten/Haushalt: Im Dokument sind keine konkreten Kosten- oder Haushaltsangaben enthalten.

    Offene Fragen

    • Wie viele Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz sind derzeit unvermietet?
    • Gibt es Wohnungsleerstände über längere Zeiträume, und wie hoch sind die Einnahmeausfälle?
    • Welche konkreten Gründe liegen für die Leerstände vor?
    • Warum werden die Wohnungen nicht auf der städtischen Homepage zur Vermietung angeboten?

    Unsicherheiten

    • Exakte Anzahl unvermieteter Wohnungen ist unbekannt.
    • Gründe für die Leerstände sind nicht klar definiert.

    Mehr zum Thema Bürgerbeteiligung

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